Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.04.2010
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Nachtrag: 10.05.2010
* Nachnutzung des Gebäudes der Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule, Eisenbahnstraße 100
AF/068/2010
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/320/2010
Ö 11.2
Konzept "Barrierefreies Eberswalde - eine Stadt für alle"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/374/2010
Ö 11.3
Leistungsvertrag zur Durchführung von Jugendkoordination zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

Beschluss: Verweisung in HA

BV/363/2010
Ö 11.4
Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/351/2010
Ö 11.5
Mitgliedsbeitrag für das Klimabündnis

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/354/2010
Ö 11.6
Auswahlkriterien für das Verfahren zur Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen

Beschluss: Verweisung in HA

BV/368/2010
Ö 11.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Neubau freiwillige Feuerwehr Am Schneidemühlenweg, Los 6 - Dacheindeckung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/360/2010
Ö 11.8
Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhaltsreinigung sowie Glas- und Rahmenreinigung im Bürgerzentrum BBV und in der Kita "Gestiefelter Kater"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/352/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.04.2010
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung