Sitzung
ASWU/043/2024
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
14.05.2024
Zeit
18:15-20:57 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 09.04.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 8.1
Auftrag an die Verwaltung zur Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens an der Angermünder Straße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1044/2024
Ö 8.2
4. Änderung des Flächennutzungsplanes Behandlung der Stellungnahmen Beschluss über die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1040/2024
Ö 8.3
Städtebaulicher Vertrag Nr.: 61-2024-06 zum Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1042/2024
Ö 8.4
Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1041/2024
Ö 8.5
Machbarkeitsstudie Südroute Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1039/2024
Ö 8.6
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Neubau Gehweg in der Straße Ostender Höhen im Abschnitt zwischen der Freienwalder Straße (B167) und der Cöthener Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1025/2024
Ö 8.7
Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Freianlagen im Rahmen des Bund-Länder-Programms Sozialer Zusammenhalt (Wohnumfeld im Aktionsraum Oderbruch)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1043/2024
Ö 8.8
Errichtung einer Wegebeleuchtung entlang der Freienwalder Straße und Sommerfelder Chaussee - Prüfauftrag zur Machbarkeit und Erarbeitung einer Kostenschätzung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/1036/2024
Ö 8.9
Einziehung (Entwidmung) der öffentlich gewidmeten Barnimer Straße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/1052/2024
Ö 8.10
Begrünung von Fassaden und Dächern im Gebiet der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/1055/2024
Ö 8.11
Änderung der Linienführung der Buslinie 864 zur Clara-Zetkin-Siedlung

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich befürwortet

BV/1056/2024
Ö 8.12
Prüfauftrag: Barrierefrei Baden und Spielen

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich befürwortet

BV/1057/2024
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 09.04.2024
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 4.1
Informationen aus dem Bauordnungsamt
 
N 5
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 8
Schließung der Sitzung