Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 08.11.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 7.1
Bericht zum aktuellen Stand der Überarbeitung der Kulturkonzeption
 
Ö 7.2
Sonstige Informationen
 
Ö 8
Bericht der GLG über die ambulante Versorgung in Eberswalde
 
Ö 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 9.1
Haushaltssatzung 2024/2025
BV/0915/2023
Ö 9.2
Satzung zur Aufhebung der Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts – Museum in der Adlerapotheke

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0937/2023
Ö 9.3
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts – Stadtbibliothek

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0938/2023
Ö 9.4
Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb einer Freiwilligenagentur Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0931/2023
Ö 9.5
Förderung gemäß Sozialförderrichtlinie: Miet- und Betriebskosten für Räume der Initiative "Sternenkinder Barnim"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0933/2023
Ö 9.6
Förderung gemäß Sozialförderrichtlinie: Eisenherz e.V. - Miet- und Betriebskosten

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0934/2023
Ö 9.7
Förderung gemäß Sozialförderrichtlinie: Soziale Beratung von MigrantInnen in Eberswalde - Projektkosten

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0935/2023
Ö 9.8
Förderung gemäß Sozialförderrichtlinie: Kontakt Eberswalde e.V. Miet- und Betriebskosten

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0936/2023
Ö 9.9
Förderung gemäß Sozialförderrichtlinie - Begegnungsstätte Eberswalde - Mietkosten

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0939/2023
Ö 9.10
Förderung gemäß Sozialförderrichtlinie: Hebewerk e.V. Makerspace und Ideenraum - Miet- und Betriebskosten

Beschluss: einstimmig befürwortet

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/0940/2023
Ö 9.11
Förderung nach Sozialförderrichtlinie: Beratung von MigrantInnen in Eberswalde - Miet- und Betriebskosten

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0930/2023
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 38. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration der Stadt Eberswalde vom 08.11.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 5.1
Sponsorenmittel der Sparkasse Barnim für den Weihnachtsmarkt 2023
 
N 5.2
Mietvertrag Museumsdepot
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 8
Schließung der Sitzung