Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.11.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 9.1
Aufstockung des Wachstums- und Konjunkturpakets III für Neuansiedlung von Facharztpraxen

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0774/2022
Ö 9.2
Umsetzung Unterstützungsmaßnahmen für soziale Einrichtungen und Vereine

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0775/2022
Ö 9.3
Vorplanung "RadBrückenSchlag"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0777/2022
Ö 9.4
1. Nachtragshaushalt 2023

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0768/2022
Ö 9.5
Konzeptvergabe Objekt „Kupferhammer Weg 1“

Beschluss: abgelehnt

BV/0779/2022
Ö 9.6
Kauf eines Geräteträgers mit Anbauteilen ( Streuautomat, Ast- und Wallheckenschere und Keilschneepflug)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0746/2022
Ö 9.7
Bewachung und Einsperrdienst Zoo Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0761/2022
Ö 9.8
Hauptfeuerwache - Vergabe von Bauleistungen, Los Gebäudeautomation

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0760/2022
Ö 9.9
Vergabe der Leistung "Rahmenvertrag Stadtumbaumanagement 2023 - 2026"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0769/2022
Ö 9.10
Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0781/2022
Ö 9.11
Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0756/2022
Ö 9.12
Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0757/2022
Ö 9.13
Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0758/2022
Ö 9.14
Ansehen durch Aussehen am Bahnhof schaffen im Einklang mit dem Tierschutz

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0784/2022
Ö 9.15
Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Beschluss: abgelehnt

BV/0762/2022
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Windkraftsanlage Lichterfelder Bruch
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung