SessionNet | Hauptausschuss - 08.12.2022

Sitzung

HA/034/2022

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

08.12.2022

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 23.02.2023

Beschluss: Kauf eines Geräteträgers mit Anbauteilen ( Streuautomat, Ast- und Wallheckenschere und Keilschneepflug)

Beschluss: Bewachung und Einsperrdienst Zoo Eberswalde

Beschluss: Hauptfeuerwache - Vergabe von Bauleistungen, Los Gebäudeautomation

Beschluss: Vergabe der Leistung "Rahmenvertrag Stadtumbaumanagement 2023 - 2026"

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 08.12.2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0774/2022

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0775/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 Uebersichtslageplan RadBrueckenSchlag

Anlage 2 Bauwerksplan zur BV/0777/2022 RadBrückenSchlag

BV/0777/2022

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

BV/0779/2022

Beschluss: abgelehnt

Beschlussvorlage

BV/0746/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0761/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenübersicht BV 0760 2022

BV/0760/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0769/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III in der Fassung vom 01.01.2023

Anlage 2: Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III in der Fassung vom 01.07.2022 mit der Kennzeichnung der beabsichtigten Änderungen (Synopse)

BV/0781/2022

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

2. Austauschvorlage zur Beschlussvorlage BV 0756 2022

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0756/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

2. Austauschvorlage zur Beschlussvorlage zur BV 0757 2022

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0757/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Austauschvorlage zur BV 0758 2022

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0758/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage Bündnis Eberswalde

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

2. Austauschvorlage zur Beschlussvorlage in der StVV am 13.12.2022

BV/0784/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/0762/2022

Beschluss: abgelehnt

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.11.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 9.1 VO2 Dok.Aufstockung des Wachstums- und Konjunkturpakets III für Neuansiedlung von Facharztpraxen

Ö 9.2 VO1 Dok.Umsetzung Unterstützungsmaßnahmen für soziale Einrichtungen und Vereine

Ö 9.3 VO3 Dok.Vorplanung "RadBrückenSchlag"

Ö 9.4 VO10 Dok.1. Nachtragshaushalt 2023

Ö 9.5 VO1 Dok.Konzeptvergabe Objekt „Kupferhammer Weg 1“

Ö 9.6 VO1 Dok.Kauf eines Geräteträgers mit Anbauteilen ( Streuautomat, Ast- und Wallheckenschere und Keilschneepflug)

Ö 9.7 VO1 Dok.Bewachung und Einsperrdienst Zoo Eberswalde

Ö 9.8 VO2 Dok.Hauptfeuerwache - Vergabe von Bauleistungen, Los Gebäudeautomation

Ö 9.9 VO1 Dok.Vergabe der Leistung "Rahmenvertrag Stadtumbaumanagement 2023 - 2026"

Ö 9.10 VO3 Dok.Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III

Ö 9.11 VO2 Dok.Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Ö 9.12 VO2 Dok.Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Ö 9.13 VO2 Dok.Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Ö 9.14 VO3 Dok.Ansehen durch Aussehen am Bahnhof schaffen im Einklang mit dem Tierschutz

Ö 9.15 VO1 Dok.Kein Verkauf Kupferhammerweg 1

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 11 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 33. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 6.1 Windkraftsanlage Lichterfelder Bruch

N 7 Informationsvorlagen

N 8 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 9 Schließung der Sitzung