Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.10.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 9.1
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0742/2022
Ö 9.2
Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0755/2022
Ö 9.3
Regelung für die effiziente und sichere Durchführung von Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0752/2022
Ö 9.4
Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0741/2022
Ö 9.5
Rücknahme der Schließung der Teilfläche Friedhof Finow, Biesenthaler Straße, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0744/2022
Ö 9.6
Nachtragsvereinbarung Nr. 1 zum Ingenieurvertrag Fahrradstraße Schellengrund Los 1 Ingenieurbauwerk in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0753/2022
Ö 9.7
Vergabe von Bauleistungen - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Stadtmitte - Altes Rathaus (Barockhaus) - Los 04 Zimmer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0750/2022
Ö 9.8
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 19.1 Holzarbeiten und Einbauten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0748/2022
Ö 9.9
Zoo Urwaldhaus Dach - Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0749/2022
Ö 9.10
Vergabe von Bauleistungen
Abriss von 125 Garagen an der Schönholzer Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0754/2022
Ö 9.11
Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0735/2022
Ö 9.12
Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0756/2022
Ö 9.13
Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0757/2022
Ö 9.14
Veröffentlichung der Beiratssitzungen im Bürgerinformationssystem

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0759/2022
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen
 
N 9
Schließung der Sitzung