Hauptausschuss - 17.11.2022 - 18:00-19:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 13.10.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 9

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 9.1

6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0742/2022
Ö 9.2

Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0755/2022
Ö 9.3

Regelung für die effiziente und sichere Durchführung von Vergabeverfahren

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0752/2022
Ö 9.4

Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0741/2022
Ö 9.5

Rücknahme der Schließung der Teilfläche Friedhof Finow, Biesenthaler Straße, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0744/2022
Ö 9.6

Nachtragsvereinbarung Nr. 1 zum Ingenieurvertrag Fahrradstraße Schellengrund Los 1 Ingenieurbauwerk in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0753/2022
Ö 9.7

Vergabe von Bauleistungen - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Stadtmitte - Altes Rathaus (Barockhaus) - Los 04 Zimmer- und Holzbauarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0750/2022
Ö 9.8

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 19.1 Holzarbeiten und Einbauten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0748/2022
Ö 9.9

Zoo Urwaldhaus Dach - Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0749/2022
Ö 9.10

Vergabe von Bauleistungen
Abriss von 125 Garagen an der Schönholzer Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0754/2022
Ö 9.11

Menschen schützen – Schutzschirm für Eberswalde erarbeiten

Beschluss: mit Änderung einstimmig befürwortet

BV/0735/2022
Ö 9.12

Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0756/2022
Ö 9.13

Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Beschluss: 1. Lesung

BV/0757/2022
Ö 9.14

Veröffentlichung der Beiratssitzungen im Bürgerinformationssystem

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0759/2022
Ö 10

Informationsvorlagen

 
Ö 11

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 32. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 6

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 7

Informationsvorlagen

 
N 8

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorsteher/innen

 
N 9

Schließung der Sitzung