SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.11.2021

Sitzung

Stvv/024/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

23.11.2021

Zeit

18:00-21:59 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 14.12.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Terminkalender 2022

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Tätigkeitsbericht des Zoobeirates

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Anmerkungen zum Stellenplan 2022 2023

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Stellenplan 2023

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht begonnene Baumaßnahmen 2021

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Niederschrift über das Gespräch zur Oberflächen- bzw. Fließgewässerproblematik im Stadtgebiet Eberswalde

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Austauschvorlage zur Beschlussvorlage BV/0551/2021 "Erneute Ausschreibung des Straßenbaus Eberswalde "Weinbergstraße"

Beschluss: Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: 4.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs- 1 BauGB

Beschluss: Neubau Hort Kyritzer Straße - Vergabe von Bauleistungen, Los 3 - Erweiterter Holzbau

Beschluss: Prüfauftrag "Machbarkeit von Wassertretstationen in der Schwärze"

Beschluss: Schulgesundheitsfachkräfte in Eberswalde erhalten!

Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 23.11.2021

Anlage 2 Wortbeitrag einer Einwohnerin aus der StVV v. 26.10.2021

Anlage 3 Organigramm Stadt Eberswalde Stand 15.10.2021

Anlage 4 Beantwortung Anfrage AfD

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationsvorlage

Anlage 1 - Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

I/0021/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0550/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2022/2023

Anlage - Haushaltsplan 2022/2023 Stellenplan

Austauschseiten 2. Lesung Haushalt 2022/2023

Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Schaffung von Sitzgelegenheiten im Stadtgebiet

Änderungsantrag Fraktion CDU - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Jubiläumsveranstaltung 2022 - 25 Jahre Museum Eberswalde im Baudenkmal Adler Apotheke

Änderungsantrag Fraktion CDU - Kommunale Förderung des Einzelhandels und der Gastonomie

Änderungsantrag Fraktion CDU - Aufwertung Jugendtreffpunkt Stadtteil Finow

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Pflege vor Ort

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Weiterführung der Jugenddisco in Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erhöhung der Mittel Ehrenamtsfonds/Ehrenamtskarte Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekte gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Modellprojekt gesunde Ernährung in Grundschulen unterstützen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., CDU - Umsetzung Konzept der kommunalen Jugendarbeit/- förderung der Stadt Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., SPD | BFE, CDU - Schaffung eines Fonds zur Unterstützung der Seniorenarbeit

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Erarbeitung und Schaffung eines Sozialwegweisers für Beratungsangebote

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Weiterführung der institutionellen Fördeung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde

Änderungsantrag Fraktion CDU - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, SPD | BFE - Finanzielle Unterstützung zur Kofinanzierung von Investitionen in Sportstätten

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket - Förderung von Praxisansiedlungen

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Einstellung von Mitteln für die Weiterführung des Livestreams der StVV

BV/0534/2021

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

Anlage 1 Synopse vom 10.08.2021

Anlage 2 Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 324 Käthe-Kollwitz-Straße einschließlich Begründung in der Fassung vom 01.10.2021

Austauschseite Anlage 2

BV/0526/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage:Übersichtsplan zum beabsichtigten Geltungsbereich unmaßstäblich der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde

BV/0525/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage:Übersichtsplan zum beabsichtigten Geltungsbereich unmaßstäblich des Bebauungsplans Nr. 530 Schulcampus

BV/0524/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Kostenübersicht BV05452021 Erweiterter Holzbau K 17

BV/0545/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0540/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage GrüneB90/DIE LINKE

Anlage Baumbepflanzung in der Weinbergstraße

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

BV/0551/2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage DIE LINKE.

BV/0552/2021

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

BV/0568/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 4 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11 Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)

Ö 12 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 13 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 14 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 15.1 VO1 Dok.Jahreshaushalt 2022

Ö 15.2 VO27 Dok.Haushaltssatzung 2022/2023

Ö 15.3 VO4 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 15.4 VO2 Dok.4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 15.5 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB

Ö 15.6 VO2 Dok.Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 3 - Erweiterter Holzbau

Ö 15.7 VO1 Dok.Prüfauftrag "Machbarkeit von Wassertretstationen in der Schwärze"

Ö 15.8 VO3 Dok.Baumbepflanzung in der Weinbergstraße

Ö 15.9 VO1 Dok.Schulgesundheitsfachkräfte in Eberswalde erhalten!

Ö 15.10 VO2 Dok.*Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2021

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung