Stadtverordnetenversammlung - 23.11.2021 - 18:00-21:59 Uhr
Informationen
Sitzung
Stvv/024/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
23.11.2021
Zeit
18:00-21:59 Uhr
17 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3 4 Dok.
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2021
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
Ö 6
Einwohnerfragestunde
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8
Information über die Arbeit des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde
Ö 9
Informationsvorlagen
Ö 9.1 VO2 Dok.
Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020
Ö 10
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 11
Neubesetzung der Mitglieder des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde und deren Stellvertreter/innen für die Wahlperiode 2019 bis 2024 (Einreicher: Fraktion SPD | BFE)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 12
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
Ö 13
Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Ö 14
Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 15
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 15.1 VO1 Dok.
Jahreshaushalt 2022
Ö 15.2 VO27 Dok.
Haushaltssatzung 2022/2023
Beschluss: 1. Lesung
Ö 15.3 VO4 Dok.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung
Ö 15.4 VO2 Dok.
4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Eberswalde Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
Ö 15.5 VO2 Dok.
Bebauungsplan Nr. 530 "Schulcampus" Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 15.6 VO2 Dok.
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 3 - Erweiterter Holzbau
Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 15.7 VO1 Dok.
Prüfauftrag "Machbarkeit von Wassertretstationen in der Schwärze"
Ö 15.8 VO3 Dok.
Baumbepflanzung in der Weinbergstraße
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 15.9 VO1 Dok.
Schulgesundheitsfachkräfte in Eberswalde erhalten!
Ö 15.10 VO2 Dok.
*Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2021
Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.10.2021
N 2
Feststellung der Tagesordnung
N 3
Informationen des Vorsitzenden
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5
Informationsvorlagen
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7
Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 10
Schließung der Sitzung