Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen - 14.09.2021 - 18:15-21:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 07.06.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 7.1

Informationen zum Themenkreis Rücklagen

 
Ö 7.2

Vorstellung des Referates für Wirtschaftsförderung

 
Ö 7.3

Bericht zum Eberswalder Bürgerbudget

 
Ö 7.4

Bundestagswahlen - Sachstand

 
Ö 7.5

HH-Schulung für Stadtverordnete am 09.10.2021

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Halbjahresbericht zum 30.06.2021

I/0020/2021
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern*innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern*innen, d.Vorsitzenden d. Beiräte gem.Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 10.1

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0498/2021
Ö 10.2

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0499/2021
Ö 10.3

Satzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaBenS)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0506/2021
Ö 10.4

Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: 1. Lesung

BV/0503/2021
Ö 10.5

Zukunft der Eberswalder Wochenmärkte

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0504/2021
Ö 10.6

Erarbeitung eines Vorschlages für eine Richtlinie zur Vergabe städtischer Grundstücke

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0490/2021
Ö 10.7

Ergänzungsvereinbarung zur Finanzierungsvereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Templin - Joachimsthal - Eberswalde zwischen dem Land Brandenburg, dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt Templin, der Stadt Eberswalde, dem Amt Joachimsthal und dem Amt Gerswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0501/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 07.06.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern*innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung