SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 25.05.2021

Sitzung

Stvv/020/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

25.05.2021

Zeit

18:00-20:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 22.06.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Stellenbesetzung Erste Beigeordnete/Erster Beigeordneter

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Dankschreiben der thyssenkrupp rothe erde Germany GmbH

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Präsenation Bericht der Arbeitsgruppe Borsighalle

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Beschlussvorlage BV/0456/2021

Beschluss: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: Änderung Stellenplan 2020/2021 gemäß § 9 KomHKV

Beschluss: Verträge zur Weiterfühung der Sozialarbeit am Standort Schule

Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau mit Regenentwässerung

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 25.05.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0071/2021 "Beschleunigungszuschläge für die geplante 380-kV-Hochspannungsleitung"

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage AF/0072/2021 "Bademöglichkeiten in Eberswalde"

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0428/2021

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0409/2021 inclusive Austauschseiten

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0404/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0400/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0402/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0403/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0406/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0383/2021 inclusive Austauschseite

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Bericht vom Zweckverband Region Finowkanal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Anlage - Spendenbericht per 31.12.2020

Anlage - Sachspendenbericht per 31.12.2020

I/0017/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage - 11. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2020

I/0018/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Anlage 1 - Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2020/ 2021

I/0019/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage

Anlage - 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

1. Änderungsantrag der Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim zu § 9 Absatz 5 der Hauptsatzung

2. Änderungsantrag der Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim zu § 10 der Hauptsatzung

3. Änderungsantrag der Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim zu § 26 Absatz 2 der Hauptsatzung

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0456/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Änderung Stellenplan 2020-2021 - Anlage I

Änderung Stellenplan 2020-2021 - Anlage II

BV/0455/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Vorlage: BV/0430/2021

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Öffentlich-rechtlicher Vertrag auf dem Gebiet des Zuwendungsrechts zwischen der Stadt Eberswalde und dem Berufsbildungsverein Eberswalde e. V.

Anlage 2 - Öffentlich-rechtlicher Vertragsentwurf auf dem Gebiet des Zuwendungsrechts zwischen der Stadt Eberswalde und der Kinder-, Jugend- und Seniorenhilfe in Buckow gGmbH

Austauschseite zur Anlage 1 BV-0408-2021 - Zuwendungsvertrag BBVba

Austauschseiten zur Anlage 2 - BV-0408-2021 - Zuwendungsvertrag Buckow

BV/0408/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Liste Sachspenden vom Verein der Freunde und Förderer des Zoologischen Gartens Eberswalde e. V. für das Haushaltsjahr 2021

BV/0416/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0452/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 12 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.04.2021

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirates der Stadt Eberswalde

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO3 Dok.Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2020

Ö 9.2 VO2 Dok.11. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2020

Ö 9.3 VO2 Dok.Tätigkeitsbericht der Stiftung WaldWelten 2020/ 2021 für das Projekt "Nachhaltige Entwicklung des Fördermittelmanagements der Stiftung" auf Grundlage der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung

Ö 10 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO6 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 14.2 VO3 Dok.Änderung Stellenplan 2020/2021 gemäß § 9 KomHKV

Ö 14.3 Förderrichtlinie zu den „Eberswalder pandemiebedingte Wirtschaftshilfen“

Ö 14.4 VO5 Dok.Verträge zur Weiterführung der Sozialarbeit am Standort Schule

Ö 14.5 VO2 Dok.Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Ö 14.6 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau mit Regenentwässerung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 27.04.2021

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung