Hauptausschuss - 20.05.2021 - 18:00-19:58 Uhr

Sitzung
HA/018/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
20.05.2021
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.03.2021

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Information und Erörterung der Thematik "Obdachlose Personen in der Stadt Eberswalde"

 
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 31.12.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0017/2021
Ö 9.2

11. Vergabebericht der Stadt Eberswalde für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0018/2021
Ö 10

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 11

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 12

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 12.1

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mit Ergänzungen mehrheitlich befürwortet

BV/0456/2021
Ö 12.2

Änderung Stellenplan 2020/2021 gemäß § 9 KomHKV

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0455/2021
Ö 12.3

Entwurf für die Ausschreibung der Stelle eines/einer Ersten Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0457/2021
Ö 12.4

Förderrichtlinie zu den „Eberswalder pandemiebedingte Wirtschaftshilfen“

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

 
Ö 12.5

Städtebaulicher Vertrag über die Übernahme der Kosten für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 530 „Schulcampus“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0422/2021
Ö 12.6

Verträge zur Weiterführung der Sozialarbeit am Standort Schule

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0408/2021
Ö 12.7

Abschluss eines Kooperationsvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem Eberswalder Sportclub e. V. für Unterstützungsleistungen zur Bewirtschaftung der Waldsportanlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0413/2021
Ö 12.8

Erweiterung Hortkapazität im Gebäude Eisenbahnstraße 100 - vergabe Generalplanerleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0415/2021
Ö 12.9

Funktionsgebäude Westendstadion - Vergabe von Planungsleistungen TGA

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0414/2021
Ö 12.10

Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI § 39 für die Freianlagen Kita Kinderparadies in Nordend, Neue Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0418/2021
Ö 12.11

Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Neubau einer behindertengerechten Rampenanlage in der Max-Planck-Straße/Ecke Robert-Koch-Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0420/2021
Ö 12.12

Vergabe nach VOB Sanierung Grundschule Bruno H.-Bürgel Teilprojekt Inklusion Los 1 Bauhaupt inkl. Abbruch

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0411/2021
Ö 12.13

Vergabe nach VOB Sanierung Grundschule Bruno H.-Bürgel Teilprojekt Inklusion Los 10 Garten,- und Landschaftsbau

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0412/2021
Ö 12.14

Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 1 Geh- und Radwegsanierung 2021 in Eberswalde, OT Sommerfelde, OT Tornow und OT Spechthausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0426/2021
Ö 12.15

Vergabe von Bauleistungen nach VOB LOS 2 Geh- und Radwegsanierung 2021 in Eberswalde, OT Sommerfelde, OT Tornow und OT Spechthausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0427/2021
Ö 12.16

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A für die Erneuerung der Beleuchtung Schwarzer Weg von der Zoostraße am Kreisel bis zur Zoostraße Ecke Lausitzer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0425/2021

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 16. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.03.2021

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung