SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 23.02.2021 - 18:00-21:22 Uhr

Sitzung

Stvv/017/2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

23.02.2021

Zeit

18:00-21:22 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 23.03.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Beschlussvorlage BV/0396/2021 Online-Sitzungen wegen COVID 19 Infektionslage

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion CDU BV/0368/2021

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion SPD I BFE zur BV/0368/2021

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur BV/0380/2021

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Resolution der Stadt Eberswalde zum Erhalt des Arbeitsgerichts Eberswalde

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Aufhebung der "Richtlinie für die Gewährung eines 'Eberswalde-Passes'"

Beschluss: Umgang mit Grundgebühren und Essengeld in der Corona-Pandemie

Beschluss: Besetzung der Stelle des Amtsleiter (m/w/d) im Bauordnungsamt nach Eintritt des Stelleninhabers in den Ruhestand

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung in der StVV am 23.02.2021

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - BV/0351/2020 "Arbeitsgericht in Eberswalde erhalten!"

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - zum TOP 6.1 Stellungnahme "Recht auf Stadt" zur Perspektive Friedrich-Ebert-Straße Süd

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - zu TOP 8 Tätigkeitsbericht des Zoobeirates

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - zu TOP 10.1 und 10.3 Stellungnahme Herr Dr. Mai

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur BV/0319/2020

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur BV/0323/2020

Beschluss: mit Ergänzung mehrheitlich beschlossen

Rücktritt Frau Sailer aus Kulturbeirat

Rücktritt Frau Röder aus Kulturbeirat

Vorschlag der CDU-Fraktion zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Resolution der Stadt Eberswalde zum Erhalt des Arbeitsgerichtes Eberswalde

Änderungsantrag der Fraktion CDU zur Beschlussvorlage

Austauschseite zum Änderungantrag der Fraktion CDU

Änderungsantrag der Fraktion SPD I BFE zur Beschlussvorlage

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Synopse vom 26.11.2020

Anlage 2 - Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 606 "Christel-Brauns-Weg" einschließlich Begründung in der Fassung vom 11.01.2021

Anlage 3 - Informationsblatt zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Austauschseite zur Beschlusvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur, CDU, FDP | Bürgerfraktion Barnim

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

Beschluss: Verweisung in HA