Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 9.1
Sachstand Sicherheitskonzept
AF/0055/2020
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung der Stadt Eberswalde über die Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eberswalde (Schulbezirkssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0242/2020
Ö 11.2
Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0248/2020
Ö 11.3
Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Beschluss: 1. Lesung

BV/0267/2020
Ö 11.4
Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Brandenburger Allee 15 - 21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0253/2020
Ö 11.5
Beschlussvorlage zur Förderung des Einbaus eines Wasserrades in der Zainhammermühle zur Erzeugung von Elektroenergie durch den Verein „Die Mühle e.V.“

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0251/2020
Ö 11.6
Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0258/2020
Ö 11.7
Beschlussvorlage zur Anschaffung einer Neubestuhlung für die Stadthalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0261/2020
Ö 11.8
Ergänzung des Stadtinformationssystems durch einen Touristischen Infopunkt

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0265/2020
Ö 11.9
Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0266/2020
Ö 11.10
Vergabe nach UVgO Belieferung der Stadtverwaltung Eberswalde inklusive nachgeordneter Einrichtungen mit Druckerpatronen und Toner

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0269/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2020
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung