Hauptausschuss - 17.09.2020 - 18:00-19:02 Uhr

Sitzung
HA/010/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
17.09.2020
Zeit
18:00-19:02 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Informationen des Vorsitzenden 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Informationen aus der Stadtverwaltung 
Ö 8Informationsvorlagen 
Ö 9Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung 
Ö 9.1Sachstand Sicherheitskonzept AF/0055/2020
Ö 10Genehmigung von Eilentscheidungen 
Ö 11Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
Ö 11.1Satzung der Stadt Eberswalde über die Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eberswalde (Schulbezirkssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0242/2020
Ö 11.2Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0248/2020
Ö 11.3Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Beschluss: 1. Lesung

BV/0267/2020
Ö 11.4Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Brandenburger Allee 15 - 21

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0253/2020
Ö 11.5Beschlussvorlage zur Förderung des Einbaus eines Wasserrades in der Zainhammermühle zur Erzeugung von Elektroenergie durch den Verein „Die Mühle e.V.“

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0251/2020
Ö 11.6Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0258/2020
Ö 11.7Beschlussvorlage zur Anschaffung einer Neubestuhlung für die Stadthalle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0261/2020
Ö 11.8Ergänzung des Stadtinformationssystems durch einen Touristischen Infopunkt

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0265/2020
Ö 11.9Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0266/2020
Ö 11.10Vergabe nach UVgO Belieferung der Stadtverwaltung Eberswalde inklusive nachgeordneter Einrichtungen mit Druckerpatronen und Toner

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0269/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2020 
N 2Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3Informationen des Vorsitzenden 
N 4Informationen aus der Stadtverwaltung 
N 5Informationsvorlagen 
N 6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen 
N 7Genehmigung von Eilentscheidungen 
N 8Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
N 9Schließung der Sitzung