Sitzung
HA/010/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
17.09.2020
Zeit
18:00-19:02 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2020 | ||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Informationen des Vorsitzenden | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
Ö 8 | Informationsvorlagen | ||
Ö 9 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung | ||
Ö 9.1 | Sachstand Sicherheitskonzept | AF/0055/2020 | |
Ö 10 | Genehmigung von Eilentscheidungen | ||
Ö 11 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
Ö 11.1 | Satzung der Stadt Eberswalde über die Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eberswalde (Schulbezirkssatzung)
Beschluss: mehrheitlich befürwortet | BV/0242/2020 | |
Ö 11.2 | Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/0248/2020 | |
Ö 11.3 | Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses
Beschluss: 1. Lesung | BV/0267/2020 | |
Ö 11.4 | Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Brandenburger Allee 15 - 21
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0253/2020 | |
Ö 11.5 | Beschlussvorlage zur Förderung des Einbaus eines Wasserrades in der Zainhammermühle zur Erzeugung von Elektroenergie durch den Verein „Die Mühle e.V.“
Beschluss: einstimmig befürwortet | BV/0251/2020 | |
Ö 11.6 | Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0258/2020 | |
Ö 11.7 | Beschlussvorlage zur Anschaffung einer Neubestuhlung für die Stadthalle
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0261/2020 | |
Ö 11.8 | Ergänzung des Stadtinformationssystems durch einen Touristischen Infopunkt
Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen | BV/0265/2020 | |
Ö 11.9 | Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik
Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen | BV/0266/2020 | |
Ö 11.10 | Vergabe nach UVgO Belieferung der Stadtverwaltung Eberswalde inklusive nachgeordneter Einrichtungen mit Druckerpatronen und Toner
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0269/2020 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2020 | ||
N 2 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
N 3 | Informationen des Vorsitzenden | ||
N 4 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
N 5 | Informationsvorlagen | ||
N 6 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen | ||
N 7 | Genehmigung von Eilentscheidungen | ||
N 8 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
N 9 | Schließung der Sitzung |