SessionNet | Hauptausschuss - 17.09.2020

Sitzung

HA/010/2020

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

17.09.2020

Zeit

18:00-19:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 27.10.2020

Beschluss: Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Rückbaumaßnahmen für die Brandenburger Allee 15 - 21

Beschluss: Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: Beschlussvorlage zur Anschaffung einer Neubestuhlung für die Stadthalle

Beschluss: Vergabe nach UVgO Belieferung der Stadtverwaltung Eberswalde inklusive nachgeordneter Einrichtungen mit Druckerpatronen und Toner

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 17.09.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Geschäftsverteilungsplan

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Musterformular für die Online-Abstimmung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anfrage SPD | BFE

AF/0055/2020

Beschlussvorlage

Anlage - Schulbezirkssatzung

BV/0242/2020

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Finanzierungsvereinbarung

Anlage 2 - Grundsatzvereinbarung

BV/0248/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Richtlinie für die Gewährung eines "Bernauer und Eberswalder Stadtpasses"

1. Austauschseite zur Beschlussvorlage

2. Austauschseite zur Beschlussvorlage .docx

BV/0267/2020

Beschluss: 1. Lesung

Beschlussvorlage

BV/0253/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Kostenschätzung

Anlage 2 - Projektbeschreibung neues Mühlenrad

BV/0251/2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Nachtragsvereinbarung Nr. 3 Straßenbau und Regenentwässerung Frankfurter Allee

BV/0258/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0261/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

Austauschvorlage zur Beschlussvorlage

BV/0265/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0266/2020

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

BV/0269/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 3 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2020

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 9.1 VO1 Dok.Sachstand Sicherheitskonzept

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO2 Dok.Satzung der Stadt Eberswalde über die Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eberswalde (Schulbezirkssatzung)

Ö 11.2 VO3 Dok.Abschluss der Vereinbarung für Finanzierung, Planung, Bau und Betrieb und Unterhaltung der Schleusenanlagen des Finowkanals sowie Betrieb und Unterhaltung der beweglichen Brücken, der Wehre und der Kanalstrecke (Finanzierungsvereinbarung)

Ö 11.3 VO4 Dok.Richtlinie zur Gewährung des Bernauer und Eberswalder Stadtpasses

Ö 11.4 VO1 Dok.Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Brandenburger Allee 15 - 21

Ö 11.5 VO3 Dok.Beschlussvorlage zur Förderung des Einbaus eines Wasserrades in der Zainhammermühle zur Erzeugung von Elektroenergie durch den Verein „Die Mühle e.V.“

Ö 11.6 VO2 Dok.Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Ausbau der Frankfurter Allee, Straßenbau und Regenentwässerung

Ö 11.7 VO1 Dok.Beschlussvorlage zur Anschaffung einer Neubestuhlung für die Stadthalle

Ö 11.8 VO2 Dok.Ergänzung des Stadtinformationssystems durch einen Touristischen Infopunkt

Ö 11.9 VO1 Dok.Aktives Flächenmanagement als strategisches Instrument der nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik

Ö 11.10 VO1 Dok.Vergabe nach UVgO Belieferung der Stadtverwaltung Eberswalde inklusive nachgeordneter Einrichtungen mit Druckerpatronen und Toner

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.06.2020

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung