Sitzung
HA/004/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
12.12.2019
Zeit
18:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.11.2019
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich befürwortet

BV/0070/2019
Ö 11.2
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0096/2019
Ö 11.3
Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0094/2019
Ö 11.4
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0087/2019
Ö 11.5
Separatüberwachung Zoologischer Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0093/2019
Ö 11.6
Eberswalder Klimapaket

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0099/2019
Ö 11.7
Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Außenanlagen Kita Spielhaus Tornower Straße 62

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0091/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.11.2019
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung