Hauptausschuss - 12.12.2019 - 18:00-20:25 Uhr

Sitzung
HA/004/2019
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Saal, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
12.12.2019
Zeit
18:00-20:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 
Ö 3 
Ö 4Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5Informationen des Vorsitzenden 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Informationen aus der Stadtverwaltung 
Ö 8Informationsvorlagen 
Ö 9Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung 
Ö 10Genehmigung von Eilentscheidungen 
Ö 11Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
Ö 11.1Haushaltssatzung 2020/2021

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich befürwortet

BV/0070/2019
Ö 11.21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0096/2019
Ö 11.3Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0094/2019
Ö 11.4Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0087/2019
Ö 11.5Separatüberwachung Zoologischer Garten Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0093/2019
Ö 11.6Eberswalder Klimapaket

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0099/2019
Ö 11.7Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Außenanlagen Kita Spielhaus Tornower Straße 62

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0091/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.11.2019 
N 2Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3Informationen des Vorsitzenden 
N 4Informationen aus der Stadtverwaltung 
N 5Informationsvorlagen 
N 6Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen 
N 7Genehmigung von Eilentscheidungen 
N 8Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) 
N 9Schließung der Sitzung