SessionNet | Hauptausschuss - 12.12.2019

Sitzung

HA/004/2019

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

12.12.2019

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 20.02.2020

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht Änderungen der Verwaltung zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Übersicht Änderungsanträge Fraktionen zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zum Änderungsantrag "Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für die Geh- und Radwegsanierung" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Mehrgenerationenpark 'Westend'"

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Stadtwald" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort 'Coole Füchse' in der Eisenbahnstraße 100" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseiten Änderungsantrag "Erweiterungsbau Grundschule Finow" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseiten Änderungsantrag "Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirch" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseiten Änderungsantrag "Schaffung eines Ehrenamtsfonds" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite Änderungsantrag "Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag "Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag "Koordinierung der Bereiche Soziales, Teilhabe und Integration - Schaffung einer Stelle im höheren Dienst (E13)" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 19 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag "Jugendabend im Rahmen des FinE" zur Haushaltssatzung 2020/2021

Anlage 20 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseiten zur Benutzungs- und Entgeltordnung Tourismuszentrum, Stadthalle Hufeisenfabrik und Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Beschluss: Separatüberwachung Zoologischer Garten Eberswalde

Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Außenanlagen Kita Spielhaus Tornower Straße 62

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 12.12.2019

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage von Herrn Zerche zur Einwohnerfragestunde

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark „Westend“

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift - Änderungsantrag der Fraktion CDU - Erhöhung der Mittel für die Geh- und Radwegsanierung

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation Bürgermeisterbereich

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation Personalamt

Anlage 9 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation Zoo

Anlage 10 der öffentlichen Niederschrift - Präsentation Beteiiligungsverwaltung

Anlage 11 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 1 der BV/0057/2019

Anlage 12 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Anlage 2 der BV/0057/2019

Anlage 13 der öffentlichen Niederschrift - Anfrage vom Kulturberiat

Anlage 14 der öffentlichen Niederschrift - Kostenübersicht zu TOP 11.11

Anlage 15 der öffentlichen Niederschrift - Projektbeschreibung zum Bildungscampus

Anlage 16 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Vorlage

Anlage 17 der öffentlichen Niederschrift - Stellungnahme des Vereins für Heimatkunde zu Eberswalde e. V.

Anlage 18 der öffentlichen Niederschrift - Stellungnahme des Kulturbeirates

Anlage 19 der öffentlichen Niederschrift - Austauschseite zur Vorlage "Benennung der Grünfläche am Waldfriedhof in 'Gertraudenpark'"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2020/2021

Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stelle im Stadtmarketing

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Zusätzliche Stellen im Stadtmarketing

Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Personalstelle im Referat für Wirtschaftsförderung

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE Förderung der kommunalen Wirtschaft- Auslobung eines Eberswalde Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Austauschseite Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Förderung der kommunalen Wirtschaft - Auslobung eines Eberswalder Gründer*innen-Wettbewerbs zur Unterstützung von Start-ups

Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

aktuelle Austauschseite zm Änderungsantrag Fraktion CDU - Geh- und Radwegsanierung

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Westliche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE und Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: 'Westliche Erlebnisachse Schwärzetal' und 'Schwarzer Weg'"

aktuelle Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE,Bündnis Eberswalde - Ausbau intelligenter Wegbeleuchtung: "Wesltiche Erlebnisachse Schwärzetal" und "Schwarzer Weg"

Änderungsantrag Fraktion CDU - Investive Sportförderung

Änderungsantrag Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Austauschseite Fraktion CDU - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU, Herr Zinn - Projekt Mehrgenerationenpark "Westend"

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion SPD | BFE - Stadtwald Eberswalde

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU,DIE LINKE. - Reduzierung des Umfangs der Baumaßnahme Hort "Coole Füchse" in der Eisenbahnstraße 100

Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU und DIE LINKE. - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD | BFE, CDU, DIE LINKE.,Bündnis Eberswalde - Erweiterungsbau Grundschule Finow

Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur,Grüne/B90,SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur, Grüne/B90, SPD | BFE, DIE LINKE. - Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzeptes

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Bildung eines Amtes für Klimawandel

Änderungsantrag Fraktionen Grüne/B90,SPD|BFE,DIE LINKE. - Stärkung des Klimaschutzmanagements der Stadt

Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Städtebauliche Klimaschutzrichtlinien

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Maßnahmen im Brandenburgischen Viertel

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Ortsteilzentren

Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion CDU - Soforthilfe zur Bauwerkssicherung der Maria-Magdalenen-Kirche

Änderungsantrag Fraktionen DIE LINKE.,SPD | BFE,CDU - Erweiterung der Personalkapazitäten bei den Streetworkern

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Unterstützung der Stiftung WaldWelten bei den Bauarbeiten am Forstschreiberhaus im Schwappachweg

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Einführung des Produktes 51.13 Räumliche Entwicklung/Förderung Elektromobilität/Gestaltung Verkehrswende

Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erhöhung der Mittel für Kulturförderung 28.40 (13/731800)

Stellungnahme des Kulturbeirates zum Änderungsantrag "Erhöhung der Mittel für Kulturförderung"

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Austauschseite Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

aktuelle Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Schaffung eines Ehrenamtsfonds im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

Austauschseite zu Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Moratorium zum Verkauf von städtischen Flächen

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Zusätzliche Mittel zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Änderungsantrag Fraktion Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur - Radwege

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktionen SPD | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Maßnahmen der Sportentwicklungskonzeption

Änderungsantrag Fraktion SPD | BFE - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen SP D | BFE, DIE LINKE., CDU u. Herrn Zinn - Bau einer Tartanbahn im Fritz-Lesch-Stadion

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Baumaßnahmen Saarstraße

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - Koordinierung der Bereiche Soziales, Teilhabe und Integration - Schaffung einer Stelle im höheren Dienst (E 13) im Haushalt 2020/2021

Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

Austauschseite zum Änderungsantrag Fraktion FDP | Bürgerfraktion Barnim - Jugendabend im Rahmen des FinE

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE. - KAG Finowkanal

BV/0070/2019

Beschluss: mit Änderungen mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Schreiben der Redaktion der Zeitung "Der Blitz"

BV/0096/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

BV/0094/2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Benutzungs- und Entgeldordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Austauschseiten zur Anlage der Beschlussvorlage

BV/0087/2019

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage- Vergabevorschlag

BV/0093/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV Bündnis90/Die Grünen/Die PARTEI für Umwelt und Natur/SPD|BFE/DIE LINKE.

Austauschseiten zur Beschlussvorlage

BV/0099/2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtslageplan Entwurfsplanung

Anlage 2 - Blatt 1 - Querschnitt

Anlage 2 - Blatt 2 - Querschnitt

BV/0091/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

23 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 19 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.11.2019

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO56 Dok.Haushaltssatzung 2020/2021

Ö 11.2 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Ö 11.3 VO2 Dok.Satzung über die Gewährung einer pauschalen Aufwandsentschädigung für Schiedspersonen der Stadt Eberswalde

Ö 11.4 VO3 Dok.Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vermietung des Tourismuszentrums, der Stadthalle Hufeisenfabrik und der Freilichtbühne im Familiengarten Eberswalde

Ö 11.5 VO2 Dok.Separatüberwachung Zoologischer Garten Eberswalde

Ö 11.6 VO2 Dok.Eberswalder Klimapaket

Ö 11.7 VO4 Dok.Entwurfsplanung und Baubeschluss für die Außenanlagen Kita Spielhaus Tornower Straße 62

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 3. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.11.2019

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung