SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 26.03.2015

Sitzung

Stvv/009/2015

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

26.03.2015

Zeit

18:00-20:55 Uhr

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung durch die StVV am 26.03.15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle der Stadt Eberswalde für das Jahr 2014

I/0005/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AnfrageFraktionAlternativesWählerbündnisEberswalde

Beantwortung

AF/0015/2015

AnfrageFraktionAlternativesWählerbündnisEberswalde

Beantwortung

AF/0016/2015

Beschlussvorlage

Anlage 1: Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan-1

Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan-2

Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan-3

Anlage 2: Antrag des Vorhabenträgers einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan-4

BV/0100/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0099/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV DIE SPD-Fraktion, BürgerfraktionEbw., FDP

Austauschvorlage BV/0110/2015

BV/0110/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0116/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.02.2015

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Tätigkeitsbericht des Amtes für Beschäftigungsförderung und Freiwilligendienste

Ö 8 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2014

Ö 10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10.1 VO2 Dok.Ausbildungssituation in der Stadtverwaltung Eberswalde

Ö 10.2 Nachtrag: 26.03.2015 VO2 Dok.*Solarpark Eisenspalterei

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 14 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 14.1 VO6 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 504 "Solarpark Eisenspalterei" Einleitungsbeschluss nach § 12 BauGB

Ö 14.2 VO1 Dok.Weiterführung der Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in Eberswalde

Ö 14.3 VO2 Dok.Abschaffung Stellplatzablösesatzung

Ö 14.4 VO1 Dok.Kommunales Energiekonzept für die Stadt Eberswalde (Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept)

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26.02.2015

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung