SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 28.06.2022

Sitzung

Stvv/031/2022

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Familiengarten Eberswalde, Stadthalle „Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

28.06.2022

Zeit

18:00-22:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung StVV

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 19.07.2022

Anlage 2 der Niederschrift Antwortschreiben zur Beauftragung einer Anwaltskanzlei

Anlage 3 der Niederschrift Beantwortung zur Thematik der Kosten des Anwaltsbüros

Anlage 4 der Niederschrift Anmerkungen, Anregungen, Hinweise und Fragestellungen von Herrn Zinn v. 27.06.2022

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: 5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III

Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2022

Beschluss: überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf. für die erhöhten Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße"

Beschluss: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Beschluss: Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Neubau "Hort Kinderinsel" in der Kyritzer Straße 17

Beschluss: Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 15 - Landschaftsarbeiten

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Landschaftsbauarbeiten Außenanlagen Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde

Beschluss: Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Beschluss: Prüfung eines "Tiny Forest"-Standortes

Beschluss: Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen

Beschluss: Prüfung etwaiger Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit des ehemaligen Bürgermeisters

Niederschrift öffentlich vom 24.05.2022 nach Bestätigung in der StVV am 28.06.2022

Anlage 2 der Niederschrift Antwort Sirenen u. Warninfrastruktur

Anlage 3 der Niederschrift Präsentation Technische Werke

Anlage 4 der Niederschrift Stellungnahme Kulturbeirat StVV

Niederschrift öffentlich vom 31.05.2022 nach Bestätigung in der StVV am 28.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beantwortung der Anfrage von Herrn Passoke zur Thematik Beauftragung einer Anwaltskanzlei

Beantwortung der Anfrage von Herrn Trieloff zur Thematik der Kosten des Anwaltsbüros

Stellungnahme der Stadt Eberswalde zum Landesverkehrsplan

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anmerkungen, Anregungen ,Hinweise und Anragen von Herrn Carsten Zinn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Benennungssatzung

Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.

Austauschseite zur Beschlussvorlage

Anmerkungen zur Benennungssatzung

Austauschseiten zur Anlage 1 der Benennungssatzung

BV/0647/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

5. Änderungssatzung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Synopse 5. Änderungssatzung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

BV/0691/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III vom 01.07.2022

Anlage 2 Formular "Antragsformular"

Anlage 3 Formular "Zuwendungsbescheid"

Anlage 4 Formular "Mittelanforderung"

Anlage 5 Formular "Verwendungsnachweis"

BV/0652/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Ordnungsbehördliche Verordnung 2022 3

Anlage 2 Räumlicher Geltungsbereich

Anlage 3 Stellungnahme des Handelsverbandes Berlin-Brandenburg 1

Anlage 4 Stellungnahme der Gewerkschaft ver.di 1

Anlage 5 Stellungnahme der Evangelischen Stadtkirchengemeinde 1

Anlage 6 Stellungnahme der IHK Ostbrandenburg 1

BV/0667/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Übersicht benötigter Mehraufwendungen 2022

BV/0668/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Positionierungspapier der Verwaltung zu den Hinweisen im ASWU am 14.06.2022

Beschlussvorlage

Durchführungsvertrag Nr. 61-2021-12 inklusive Anlagen

Austauschseite Anlage 8 vom Durchführungsvertrag

BV/0673/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Synopse des Stadtentwicklungsamtes vom 22.04.2022

Anlage 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 Käthe-Kollwitz-Straße in der Fassung vom 11.04.2022

BV/0646/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Projektinfo Global Nachhaltige Kommune Brandenburg

Anlage 2 - Übersicht 17 Nachhaltigkeitsziele

BV/0679/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Beschlussvorlage

Vertragsentwurf

BV/0696/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Kostenübersicht

BV/0687/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0678/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Liste Sachspende 2022

BV/0685/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Bündnis 90/Die Grünen

BV/0672/2022

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich beschlossen

BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

BV/0698/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV Die PARTEI Alternative für Umwelt und Natur

Austauschvorlage

BV/0697/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE.

BV/0699/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage CDU

BV/0700/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

Informationen

20 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 24.05.2022 und der Fortsetzungssitzung vom 31.05.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 2 Dok.Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 1 Dok.Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 1 Dok.Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 11 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 12 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 13 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 13.1 VO6 Dok.Satzung zur Benennung von Straßen, Plätzen, Brücken, Grün- und Parkanlagen sowie sonstigen öffentlichen Einrichtungen der Stadt Eberswalde – Benennungssatzung

Ö 13.2 VO3 Dok.5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Ö 13.3 VO6 Dok.Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III

Ö 13.4 VO7 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2022

Ö 13.5 VO2 Dok.überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf. für die erhöhten Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Stadtverwaltung Eberswalde

Ö 13.6 VO4 Dok.Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße"

Ö 13.7 VO3 Dok.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 324 "Käthe-Kollwitz-Straße" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss

Ö 13.8 VO12 Dok.Bebauungsplan Nr. 527 "Finowtal" Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung Beschluss über die öffentliche Auslegung

Ö 13.9 VO3 Dok.Teilnahme am Projekt "Global Nachhaltige Kommune Brandenburg"

Ö 13.10 VO2 Dok.Genehmigung eines Wärmeliefervertrages für den Neubau "Hort Kinderinsel" in der Kyritzer Straße 17

Ö 13.11 VO2 Dok.Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 15 - Landschaftsarbeiten

Ö 13.12 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Landschaftsbauarbeiten Außenanlagen Kita Kinderparadies Nordend an der Neuen Straße in 16225 Eberswalde

Ö 13.13 VO2 Dok.Annahme von Sachspenden für den Zoologischen Garten Eberswalde

Ö 13.14 VO1 Dok.Schulentwicklungsplan Eberswalde - Grundschulen

Ö 13.15 VO1 Dok.Prüfung eines "Tiny Forest"-Standortes

Ö 13.16 VO2 Dok.Prüfung etwaiger Unregelmäßigkeiten in der Tätigkeit des ehemaligen Bürgermeisters

Ö 13.17 VO1 Dok.Stellung einer Anzeige gegen den ehemaligen Bürgermeister Friedhelm Boginski

Ö 13.18 VO1 Dok.*Finanzielle Unterstützung für das Sommerfest Finow

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Fortsetzungssitzung der 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 31.05.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9.1 WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde - Beschlussfassung zum Abstimmungsverhalten des Bürgermeisters in der Gesellschafterversammlung zur Bestellung/ Abbestellung der Geschäftsführung

N 9.2 Besetzung der Leitung des Zoo Eberswalde als Zoodirektor (m/w/d)

N 9.3 Nachtrag: 22.06.2022 *Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts der Gemeinde - Kaufvertrag vom 03.05.2022, UVZ-Nr. 739/2022

N 10 Schließung der Sitzung