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Stadtverordnetenversammlung - Termine 2019
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Sitzung
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Do
25.07.2019
Stadtverordnetenversammlung
18:00-22:32 Uhr
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung StVV
Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: Bekämpfung des Pflegenotstandes im Werner-Forßmann-Krankenhaus mittels zeitnaher Angleichung der Vergütung an den TVöD
Beschluss: Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 26. Mai 2019
Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH, Eberswalde für die Wahlperiode 2019 bis 2024
Beschluss: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder für die Technische Werke Eberswalde GmbH (TWE) für die Wahlperiode 2019 bis 2024
Beschluss: Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter/innen des Zoobeirates des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde für die Wahlperiode 2019 - 2024
Beschluss: Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde
Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2019 und das Jahr 2020
Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2019
Beschluss: Vergabe nach VOB - Waldsportanlage Schönholzer Str. - Los 7 Fliesen- und Plattenarbeiten
Beschluss: Sicherung und Inwertsetzung der Borsighalle - Vergabe von Planungsleistungen
Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der August-Bebel-Straße in 16225 Eberswalde, Regenleitung inklusive des Regenkanals und des Sandfangs
Beschluss: Vergabe nach VOB - Sanierung der Sanitärbereiche Kita Pusteblume Los 1 Bauhauptleistungen ( Abbruch,Putz,Fliesen)
Beschluss: Lieferung eines Dreiseitenkippers mit Doppelkabine 5,0 t
Beschluss: Lieferung einer Teleskop-LKW-Arbeitsbühne (Arbeitshöhe 23 m) mit Korbarm, zul Gesamtgewicht von 5,5 t
Do
26.09.2019
Stadtverordnetenversammlung
18:00-22:27 Uhr
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung StVV
NS
Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.10.2019
Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Seniorenbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024
Beschluss: Benennung von Mitgliedern des Kulturbeirates für die Wahlperiode 2019 - 2024
Beschluss: Benennung der Gleichstellungs- und Behindertenbeauftragten
Beschluss: Neubesetzung der Schiedsstelle I und Bestellung einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedstelle II
Beschluss: Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft - wassertouristische Entwicklung der Region Finowkanal - Gründung Zweckverband "Zweckverband Region Finowkanal" - Abschluss Grundsatzvereinbarung mit BRD
Beschluss: Bebauungsplan Nr. 313/1 "Ehemalige Landesklinik" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss für ein Fahrradparkhaus am Bahnhofsring
Beschluss: Modernisierung der Grundschule Bruno H.-Bürgel - Teilprojekt Inklusion - Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss
Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 1
Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 2
Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 3
Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorbung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 4
Beschluss: Vergabe von Leistungen nach Vergabeverordnung "Essensversorgung für die Kindertagesstätten der Stadt Eberswalde" LOS 5