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Stadtverordnetenversammlung - Termine 2016
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Do
15.12.2016
Stadtverordnetenversammlung
18:00-22:15 Uhr
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in StVV am 21.02.2017
Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: Haushaltssatzung 2017/2018
Beschluss: Förderung von KMU
Beschluss: Stellungnahme zum LEP HR
Beschluss: Städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BauGB zur Förderung und Sicherung der mit der Bauleitplanung verfolgten Ziele "Badeanstalt" (Urkundenrolle Nr. 1636/2013 des Notars Dirk Zieger vom 02.12.2013), 1. Änderung
Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2017
Beschluss: Benennung eines allgemeinen Stellvertreters des hauptamtlichen Bürgermeisters
Beschluss: Schaffung und inhaltliche Ausgestaltung eines Energieforums Eberswalde
Mo
05.12.2016
Stadtverordnetenversammlung
17:00-18:30 Uhr
Hochschule für nachhaltige Entwicklung (HNEE), Haus 6, Aula, Fr.-Ebert-Str. 28, 16225 Eberswalde
Do
24.11.2016
Stadtverordnetenversammlung
18:00-22:18 Uhr
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 15.12.16
Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Seniorenbeirates
Beschluss: Bebauungsplan Nr. 133 "Barnimhöhe" Behandlung der Stellungnahmen Satzungsbeschluss
Beschluss: Benennung der neu entstehenden öffentlichen Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 133 "Barnimhöhe" in "Barnimhöhe"
Beschluss: Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde
Beschluss: Grundsatzbeschluss zur Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde - Stadtmitte
Beschluss: Beitritt der Stadt Eberswalde in die LAG Barnim (e. V.)
Beschluss: Entwurfsplanung und Baubeschluss Verkehrsanlage Fritz-Weineck-Straße
Beschluss: Antrag gemäß § 43 Absatz 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg auf Umbildung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport und des Ausschusses für Kultur, Soziales und Integration
Beschluss: Sitzverteilung im Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur und Sport der Stadtverordnetenversammlung - Wahlperiode 2014 - 2019
Beschluss: Antrag gemäß § 43 Absatz 6 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg auf Auflösung des Ausschusses für Energiewirtschaft
Beschluss: Änderung der Geschäftsordnung
Do
27.10.2016
Stadtverordnetenversammlung
18:00-21:51 Uhr
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung
NS
Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 24.11.16
Beschluss: 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Beschluss: Finanzierung Schleusenregime am Finowkanal
Beschluss: Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz in der Stadtverwaltung Eberswalde
Beschluss: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 406 "Westend-Center" - 1. Änderung
Beschluss: Neubesetzung der Schiedsstellen
Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule "Schwärzesee"
Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an der Grundschule Finow
Beschluss: Vergabe der Trägerschaft für die Sozialarbeit an den städtischen Grundschulen in einer Springerposition mit Hauptstandort an der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule im Wechsel mit der Grundschule Finow und der Grundschule „Schwärzesee“