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Stadtverordnetenversammlung - Termine 2009
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Sitzung
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Do
17.12.2009
Stadtverordnetenversammlung
18:00-23:20 Uhr
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Beschluss: Bestellung von sachkundigen Einwohner/innen
Beschluss: Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der WHG mbH
Beschluss: Haushaltssatzung 2010
Beschluss: Personalentwicklungskonzept (PEK) der Stadtverwaltung Eberswalde
Beschluss: Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008
Beschluss: Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Eichwerder Ring"
Beschluss: Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Satzungsbeschluss
Beschluss: Bebauungsplan Nr. 308 "Pflegeheim der Zukunft" - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Eberswalde (Straßenreinigungssatzung)
Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung - Niederschlagswasser der Stadt Eberswalde
Beschluss: 2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde
Beschluss: Umstufungsvereinbarung
Beschluss: Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II
Beschluss: Richtlinie für die kommunale Förderung von sozialen Maßnahmen und Initiativen in der Stadt Eberswalde
Beschluss: Aufbau des Brandenburgischen Landesarboretums Eberswalde (Gründung der Stiftung "WaldWelten")
Beschluss: Grundstücksverkauf an den Sportverein SV Motor Eberswalde e. V.
Do
26.11.2009
Stadtverordnetenversammlung
18:00-22:07 Uhr
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Beschluss: Ab- und Berufung sachkundiger Einwohner/innen
Beschluss: Bestellung von Mitgliedern in den Seniorenbeirat
Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes
Beschluss: Ab- und Bestellung eines Mitgliedes und eines/einer Stellvertreters/in aus und in den Zoobeirat
Beschluss: Besetzung der Aufsichtsräte in den städtischen Unternehmen
Beschluss: Veränderung der Gebührenstruktur beim Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde
Beschluss: Vergnügungssteuersatzung der Stadt Eberswalde
Beschluss: Satzung zur Aufhebung der Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für das Stadtzentrum von Eberswalde vom 20.11.1997
Beschluss: Satzung über die Entschädigung der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde - Entschädigungssatzung für den Umlegungsausschuss -
Beschluss: Bebauungsplan Nr. 134/1 "Töpferstraße" - Behandlung der Stellungnahmen
Beschluss: Bebauungsplan Nr. 608 "Märkische Heide I" - Aufhebung des Einleitungsbeschlusses des 2. Änderungsverfahrens - Einleitung des 3. Änderungsverfahrens
Beschluss: Projekt am Standort - Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Finanzierung der Kita
Beschluss: Projekt am Standort Puschkinstraße 13 - Beschluss über die Vorzugsvariante
Beschluss: Fortschreibung des Integrierten programmübergreifenden Stadtteilentwicklungskonzeptes für das Brandenburgische Viertel (IPStEK 2009)
Beschluss: Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2010
Beschluss: Rabattmaßnahmen im Zoo
Beschluss: Kulturkonzeption
Beschluss: Lieferung elektrischer Energie
Do
22.10.2009
Stadtverordnetenversammlung
18:00-20:50 Uhr
Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Neue Straße und die Promenade in Nordend
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Regenrückhaltebecken Brandenburgisches Viertel
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bolzplatz Stadtmitte
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Begegnungsstätte für Finower Bürger
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Herrichtung Stadtpark in Finow und Errichtung des Spielplatzes in der Bahnhofstraße
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Bushaltestelle vor Kaufland Schönholzer Straße
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Sanierung Gehwege Breite Straße zwischen Bahnübergang und Friedensbrücke
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Am Rosenberg/C.-Zetkin-Weg
Beschluss: Vorschläge zum Bürgerhaushalt - Verzicht auf den Abriss Schwärzeseeschule
Beschluss: Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde
Beschluss: Umschuldung eines Kredites
Beschluss: Verkauf des Schulgrundstücks an der Fritz-Weineck-Straße an den Landkreis Barnim
Beschluss: Richtlinie für den "Eberswalde-Pass"
Beschluss: Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2010
Beschluss: Wahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Eberswalde
Beschluss: Investitionszuwendung an den Landkreis Barnim für den Schulstandort an der Fritz-Weineck-Straße
Beschluss: Abschnittsbildungsbeschluss Wildparkstraße
Beschluss: Abschnittsbildungsbeschluss für die Straßenbaumaßnahme "Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Heegermühler Straße"
Beschluss: Schließung und Entwidmung des Friedhofes Nordend, Dr.- Zinn-Weg
Mo
05.10.2009
Stadtverordnetenversammlung
18:00-19:40 Uhr
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
BM
Öffentliche Bekanntmachung