Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.11.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Neuordnung der Ortsteile und Wahl von Ortsbeiräten in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0753/2018
Ö 11.2
Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0788/2018
Ö 11.3
Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0821/2018
Ö 11.4
Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den hauptamtlichen Bürgermeister der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0819/2018
Ö 11.5
Wahlkreiseinteilung für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.05.2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0824/2018
Ö 11.6
Finanzierungsvereinbarung zum durchgehenden Bahnbetrieb Eberswalde - Joachimsthal - Templin zwischen dem Land Brandenburg, dem Landkreis Barnim, dem Landkreis Uckermark, der Stadt Eberswalde, der Stadt Templin, dem Amt Joachimsthal und dem Amt Gerswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0791/2018
Ö 11.7
Freigabe zusätzlicher Mittel für FinE 2019

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0814/2018
Ö 11.8
Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Abrissmaßnahmen für die Cottbuser Straße 25 - 31

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0798/2018
Ö 11.9
Themen für das 2. EnergieForum Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0812/2018
Ö 11.10
Kompostierbare Hundekotbeutel

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0817/2018
Ö 11.11
Richtungspfeile auf Fahrradschutzstreifen

Beschluss: abgelehnt

BV/0818/2018
Ö 11.12
Museumsdepot - bauliche Ertüchtigung des neuen Magazins und Umzug der Sammlungsgegenstände

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0822/2018
Ö 11.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB zur Sanierung der Fassadenverkleidung des Bühnengebäudes der Freilichtbühne im Familiengarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0803/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 44. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.11.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung