SessionNet | Hauptausschuss - 15.11.2018

Sitzung

HA/044/2018

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde

Datum

15.11.2018

Zeit

18:15-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.10.2018		Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 15.11.2018 Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
Ö 5	Informationen des Vorsitzenden
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Informationen aus der Stadtverwaltung
Ö 8	Informationsvorlagen
Ö 9	Information des Baudezernats zu den Ergebnissen und Konsequenzen des nichtöffentlichen Runden Tisches zur Geh- und Radwegsanierung vom 17.10.2018 für die Kalender- und Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Einreicher: UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde)		Antrag auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes
Ö 10	Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
Ö 11	Genehmigung von Eilentscheidungen
Ö 12	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
Ö 12.1	Haushaltssatzung 2019 Beschluss: mehrheitlich befürwortet	BV/0756/2018	Beschlussvorlage Haushaltssatzung 2019 mit Anlagen Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Investive Sportförderung Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes Änderungsantrag der Fraktionen FDP und CDU - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen Änderungsantrag der Fraktion UNABHÄNGIGES Wählerbündnis Eberswalde - Sanierung und Instandsetzung der Geh- und Radwege in den Eberswalder Orts- und Stadtteilen Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis 90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung Austauschseite Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, Bündnis90 Die Grünen - Erhöhung der Mittel für Geh- und Radwegsanierung Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Sanierung von Sanitärbereichen in Kindertagesstätten in der Stadt Eberswalde Änderugnsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Erhöhung des Planansatzes für Steuern und ähnliche Abgaben im Ergebnishaushalt 2019 Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Umweltverbund stärken Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Unterstützung Straßenfest Ruhlaer Straße Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung Änderungsantrag Fraktion DIE SPD-Fraktion - Stadtbegrünung Änderungsantrag Fraktion CDU - Produktbereich 25 Sanierung Urwaldhaus Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Befristete Erhöhung der Personalausstattung im Museum in der Adlerapotheke Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Spielgeräte für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Bodentrampolin für den Hort Die coolen Füchse in der Eisenbahnstraße 100 Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90 Die Grünen - Winterdienst auf Radwegverbindungen Änderungsantrag der Fraktionen DIE SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Eberswalder Tafel Austauschseite zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, DIE SPD-Fraktion, CDU - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen Änderungsantrag Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde - Wiederherstellung der Badestelle in Spechthausen Änderungsantrag Fraktion CDU - Fahrradfreundliche Kommune Errichtung von Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Zuschuss zu den Kosten für die Mittagsverpflegung inden städtischen Kindertagesstätten Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Budget für Unterhaltung der öffentlichen Grünflächen in der Mittleren Finanzplanung Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Förderung von Umweltprojekten Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE - Grundstücksverkehr und Wohnbauförderung Änderungsantrag Fraktion CDU - Kleinteilige Aufwertmaßnahmen Bepflanzung im Brandenburgischen Viertel Änderungsantrag Fraktion CDU - Weitere Sanierung des Feuerlöschteiches in der Clara Zetkin Siedlung Austauschseiten zum Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfarktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerfraktion Eberswalde, CDU - Haushaltsansatz Straßenkulturfest FinE Ausstauschseiten zur BV/0756/2018 Haushaltssatzung 2019 - 2. Lesung
Ö 12.2	Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Beschluss: 1. Lesung	BV/0788/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Hauptsatzung der Stadt Eberswalde Anlage 2 - Synopse zur Hauptsatzung der Stadt Eberswalde mit diversen Anmerkungen Anlage 3 - Rundschreiben des Ministerium des Innern und für Kommunales zum Ersten Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) und sich daraus ergebender kommunaler Anpassungen Austauschseite Anlage 1 - Seite 8 Austauschseite Anlage 1 - Seite 14 Austauschseite Anlage 2 - Seite 29 Austauschseite Anlage 2 - Seite 52 Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Austauschseiten zum Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Austausch Änderungsantrag Bündnis Eberswalde § 9 (4) Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Erweiterung § 9 (4) Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung Formulierung § 10 und Ergänzung Austausch Änderungsantrag Bündnis Eberswalde § 22 Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Beibehaltung § 22 KJP Änderungsantrag Fraktion Bündnis Eberswalde - Aufnahme Ehrenbürgerrecht Beantwortung Anfrage Herr Zinn- Zahl Kinder u. Jugendlichen
Ö 12.3	Satzung über die Aufwandsentschädigung von Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Eberswalde (Feuerwehrentschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0755/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - Feuerwehrentschädigungssatzung 2018 Anlage 2 - Synopse Feuerwehrentschädigungssatzung
Ö 12.4	Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Eberswalde (Sondernutzungssatzung) Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0773/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 Sondernutzungssatzung Anlage 1 zur Anlage 1 Anlage 2 Synopse
Ö 12.5	1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch Beschluss: mehrheitlich befürwortet	BV/0775/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch Anlage 2 - Plankalkulation 2019/2020 Anlage 2 - Betriebsabrechnungsbogen 2017 Anlage 3 - Flächen Gewässerunterhaltungsverbände
Ö 12.6	2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Finowfließ“ Beschluss: mehrheitlich befürwortet	BV/0774/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Finowfließ" Anlage 2 -Plankalkulation 2019-2020 Anlage 2 -Betriebsabrechnung 2017 Anlage 3-Flächen Gewässerunterhaltungsverbände
Ö 12.7	1. Änderung der "Richtlinie für die kommunale Förderung des Sports in der Stadt Eberswalde" Beschluss: einstimmig befürwortet	BV/0781/2018	Beschlussvorlage Anlage 1 zur BV-0781-2018 Anlage 2 Synopse zur BV-0781-2018 Austauschseiten zur Anlage 1 der Beschlussvorlage BV-0781-2018 Austauschseite zur Anlage 2 Synopse zur BV-0781-2018
Ö 12.8	Institutionelle Förderung der Akademie 2. Lebenshälfte Eberswalde Beschluss: mehrheitlich befürwortet	BV/0782/2018	Beschlussvorlage Anlage - Präsentation vom 13.06.18 "Zukunft sichern - Kontinuität und Entwicklung ermöglichen" Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE
Ö 12.9	Vergabe nach VOB - Neubau eines Funktionsgebäudes Waldsportanlage- Los 8 - Maler- und Bodenbelagsarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/0776/2018	Beschlussvorlage Veragbevorschlag
Ö 12.10	Separatüberwachung Zoo Beschluss: mehrheitlich beschlossen	BV/0789/2018	Beschlussvorlage Anlage - Vergabevorschlag
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.10.2018
N 2	Feststellung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen
N 3	Informationen des Vorsitzenden
N 4	Informationen aus der Stadtverwaltung
N 5	Informationsvorlagen
N 6	Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
N 7	Genehmigung von Eilentscheidungen
N 8	Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
N 8.1	Auftragsvergabe - Rückbau von Gebäuden, Entsiegelung von Flächen und Bodensanierung auf der ehemaligen WGT-Liegenschaft "Hubschrauberlandeplatz", 1. Bauabschnitt
N 9	Schließung der Sitzung

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: