Sitzung
AWF/038/2018
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
13.09.2018
Zeit
18:15-20:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 14.06.2018
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde per 30.06.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0037/2018
Ö 9
Anfragen,Anregungen u.Informationen von Fraktionen,Stadtverordneten u.sachk.Einwohnern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit v.Ortsvorstehern/innen, d.Vorsitzenden d.Beiräte gem.Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden d.KJP u.d.Beauftragten gem.Hauptsatzung
 
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
1. Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Bibliothek als Satzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0724/2018
Ö 10.2
2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Eberswalde für die Benutzung der Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft (KitaGebS)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0621/2018
Ö 10.3
2. Nachtragshaushaltssatzung 2017 / 2018

Beschluss: keine Abstimmung

BV/0738/2018
Ö 10.4
Umsetzung der Vereinbarung über die den Zoologischen Garten Eberswalde betreffende Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2019

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0741/2018
Ö 10.5
Richtlinie der Stadt Eberswalde über die Gewährung eines Begrüßungsgeldes für Studierende

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0737/2018
Ö 10.6
Mitgliedschaft im Waldbesitzerverband Brandenburg e.V.

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0732/2018
Ö 10.7
Mitgliedschaft im Deutschen Städtetag

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0733/2018
Ö 10.8
Mitgliedschaft in der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, Köln)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0734/2018
Ö 10.9
Mitgliedschaft im Touristischen Netzwerk Industriekultur in Brandenburg

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0744/2018
Ö 10.10
Mitgliedschaft im Integrationsnetzwerk Barnim

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0751/2018
Ö 10.11
Errichtung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0752/2018
Ö 10.12
Neuordnung der Ortsteile und Wahl von Ortsbeiräten in der Stadt Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde von den Einreichern zurückgezogen

BV/0753/2018

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen der Stadt Eberswalde vom 14.06.2018
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8
Schließung der Sitzung