Sitzung
HA/025/2016
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgerbildungszentrum Amadeu Antonio, Stadtbibliothek, Puschkinstraße 13, 16225 Eberswalde
Datum
08.12.2016
Zeit
18:15-20:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.11.2016
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Erhöhung der Stundenzahl für Sozialarbeit an städtischen Grundschulen

Beschluss: keine Abstimmung

BV/0399/2016
Ö 11.2
Schaffung einer Vollzeitstelle für Jugendsozialarbeit/Streetworking mit interkultureller und Sprachkompetenz

Beschluss: keine Abstimmung

BV/0401/2016
Ö 11.3
Haushaltssatzung 2017/2018

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0370/2016
Ö 11.4
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse für das Jahr 2017

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0402/2016
Ö 11.5
Förderung von KMU

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0386/2016
Ö 11.6
Dorfgemeinschaftshaus Sommerfelde, Genehmigung der Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0390/2016
Ö 11.7
Separatüberwachung Zoo

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0378/2016
Ö 11.8
Grundstücksverkauf Eberswalder Str. 26 (ehem. Arbeitsgericht)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0356/2016
Ö 11.9
Garagenabriss Rosengrund

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0383/2016

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 24. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 17.11.2016
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung