Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 23.04.2015
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden 2014 an die Stadt Eberswalde per 31.12.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0007/2015
Ö 9
Anfragen,Anregungen u. Informationen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0135/2015
Ö 11.2
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Eberswalde (Friedhofsgebührensatzung 2012)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0136/2015
Ö 11.3
Neuausschreibung der Mittagsverpflegung in Kitas und Grundschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0139/2015
Ö 11.4
Grundstücksverkauf "Freienwalder Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0134/2015
Ö 11.5
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Grabowstraße 1. BA (Eisenbahnstraße - Kantstraße)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0141/2015
Ö 11.6
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde, OT Tornow, OT Sommerfelde und OT Spechthausen 2015 Los 1 Pflasterarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0143/2015
Ö 11.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet Eberswalde, OT Tornow, OT Sommerfelde und OT Spechthausen 2015 Los 2 Pflasterarbeiten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0144/2015
Ö 11.8
Kauf eines LKW mit Ladekran und Dreiseitenkipper

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0142/2015

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 9. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 23.04.2015
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung