Sitzung
HA/007/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
20.05.2009
Zeit
18:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 23.04.2009
 
Ö 4
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 5
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Jahresrechnung 2008 für das Treuhandvermögen
I/010/2009
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung über die Erhebung einmaliger Beiträge für die öffentliche Verkehrsanlage "Kupferhammerweg" der Stadt Eberswalde (Kurztitel: Sondersatzung "Kupferhammerweg" zur Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/173/2009
Ö 11.2
2. Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/143/2009
Ö 11.3
1. Änderung zur Richtlinie für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/152/2009
Ö 11.4
Vertretungsregelungen der Stadt Eberswalde zu den Mitgliedschaften in Einrichtungen, Vereinen etc., die keine Unternehmen sind oder keine eigene Rechtspersönlichkeit haben

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/148/2009
Ö 11.5
Schaffung einer Planstelle "MitarbeiterIn Europabeauftragter"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/104/2009
Ö 11.6
Novellierung des Sozialpasses der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/155/2009
Ö 11.7
Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des von der TWE GmbH betriebenenSportzentrums Westend

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/167/2009
Ö 11.8
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/181/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 23.04.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 4
Informationen des Vorsitzenden
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Stellplatzerherstellungsvertrag - Dirk-Amelung-Haus -
 
N 8.2
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem 1. FV Stahl Finow (Sportanlage "Am Wasserturm")
 
N 8.3
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme: Los 1 - Ausbau Eichendorffstraße, Los 2 - Ausbau Heinrich-Mann-Straße
 
N 8.4
Vergleich IIC GmbH zu Straßenbaubeiträgen Angermünder Straße
 
N 9
Schließung der Sitzung