Sitzung
HA/001/2014
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
10.07.2014
Zeit
18:00-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 59. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.05.2014
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2014 - 2019

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2014 gem. § 56 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0015/2014
Ö 12.2
Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0016/2014
Ö 12.3
Schaffung von Ortsteilbeauftragten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0018/2014
Ö 12.4
Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0019/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur nicht öffentlichen Niederschrift der 59. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.05.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung