SessionNet | Hauptausschuss - 10.07.2014

Sitzung

HA/001/2014

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde

Datum

10.07.2014

Zeit

18:00-19:16 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 18.09.2014

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

BV/0015/2014

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Beschlussvorlage

Anlage - Entwurf Terminkalender für das 2. Halbjahr 2014

Änderungsantrag der Fraktion Bürgerfraktion Eberswalde

BV/0016/2014

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV Alternatives Wählerbündnis Eberswalde

BV/0018/2014

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV Alternatives Wählerbündnis Eberswalde

Austauschvorlage

BV/0019/2014

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur öffentlichen Niederschrift der 59. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.05.2014

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 11 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2014 - 2019

Ö 12 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 12.1 VO1 Dok.Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2014 gem. § 56 Brandenburgisches Kommunalwahlgesetz (BbgKWahlG)

Ö 12.2 VO3 Dok.Terminkalender für die Stadtverordnetenversammlung Eberswalde und ihre Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2014

Ö 12.3 VO1 Dok.Schaffung von Ortsteilbeauftragten

Ö 12.4 VO2 Dok.Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Bekanntgabe des schriftlich eingeholten Abstimmungsergebnisses zur nicht öffentlichen Niederschrift der 59. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.05.2014

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 8 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 9 Schließung der Sitzung