Sitzung
ABJS/002/2009
Gremium
Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
13.05.2009
Zeit
18:15-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Eberswalde vom 01.04.2009
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gem. Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Antrag des BSIJ e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Eberswalde für die Gestaltung der Ferienfreizeiten 2009
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Novellierung des Sozialpasses der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

BV/155/2009
Ö 11.2
Vertretungsreglungen der Stadt Eberswalde zu den Mitgliedschaften in Einrichtungen, Vereinen etc., die keine Unternehmen sind oder keine eigene Rechtspersönlichkeit haben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

BV/148/2009
Ö 11.3
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

BV/181/2009
Ö 11.4
1. Änderung zur Richtlinie für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

BV/152/2009
Ö 11.5
Nachtrag: 13.05.2009
*Antrag auf Änderung des Kitabetreuungsschlüssels

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4

BV/170/2009

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Eberswalde vom 01.04.2009
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem 1. FV Stahl Finow (Sportanlage "Am Wasserturm")
 
N 8
Schließung der Sitzung