SessionNet | Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport - 13.05.2009

Sitzung

ABJS/002/2009

Gremium

Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport

Raum

Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde

Datum

13.05.2009

Zeit

18:15-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im ABJS am 10.06.2009

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/155/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Städt. Mitgliedschaften in AG,Fördervereinen, Vereinen, Verbänden etc. - Stand: 07.04.09

BV/148/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Beschlussvorlage

Anlage 1 zum Konjunkturpaket-II.pdf

Anlage 2 zum Konjunkturpaket-II.pdf

Anlage 3 zum Konjunkturpaket-II.pdf

Ergänzungsantrag Fraktion GRÜNE/B90

BV/181/2009

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Abstimmung: Ja: 8, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage

BV/152/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Beschlussvorlage CDU

BV/170/2009

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Eberswalde vom 01.04.2009

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen des Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Informationsvorlagen

Ö 9 Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gem. Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 10 Antrag des BSIJ e. V. auf Gewährung eines Zuschusses für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Eberswalde für die Gestaltung der Ferienfreizeiten 2009

Ö 11 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 11.1 VO1 Dok.Novellierung des Sozialpasses der Stadt Eberswalde

Ö 11.2 VO2 Dok.Vertretungsreglungen der Stadt Eberswalde zu den Mitgliedschaften in Einrichtungen, Vereinen etc., die keine Unternehmen sind oder keine eigene Rechtspersönlichkeit haben

Ö 11.3 VO5 Dok.Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in der Stadt Eberswalde (Konjunkturpaket II)

Ö 11.4 VO1 Dok.1. Änderung zur Richtlinie für die kommunale Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt Eberswalde

Ö 11.5 Nachtrag: 13.05.2009 VO1 Dok.*Antrag auf Änderung des Kitabetreuungsschlüssels

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport der Stadt Eberswalde vom 01.04.2009

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen des Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7.1 Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadt Eberswalde und dem 1. FV Stahl Finow (Sportanlage "Am Wasserturm")

N 8 Schließung der Sitzung