Hauptausschuss - 16.10.2014 - 18:15-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.09.2014

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0003/2014
Ö 8.2

"Vierter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2014
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Kurztitel: Straßenausbaubeitragssatzung - SABS) vom 18.10.2001

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0044/2014
Ö 11.2

2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0038/2014
Ö 11.3

"Mittelbereichskonzept Eberswalde"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0041/2014
Ö 11.4

Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0019/2014
Ö 11.5

Bildung von Rückstellungen für die Altlastensanierung stadteigener Grundstücke, insbesondere Grundstück der ehemaligen Dachpappenfabrik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0040/2014
Ö 11.6

Bürgerbudget 2015 - Zuschuss zum Förderverein der Waggon-Komödianten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0033/2014
Ö 11.7

Bürgerbudget 2015 - Zuschuss zum Förderverein des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums für den Abschlussball

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0032/2014
Ö 11.8

Bürgerbudget 2015 - Instandsetzung Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0034/2014
Ö 11.9

Vergabe gem. VOL, Leistungsvertrag zur Unterbringung und Betreuung von Fundtieren und gefährlichen Hunden in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0045/2014
Ö 11.10

Vergabe nach VOL/A Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung Eberswalde - Postkarten und Briefe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0039/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.09.2014

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung