Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.09.2014
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 8.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0003/2014
Ö 8.2
"Vierter Vergabebericht der Stadt Eberswalde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/0004/2014
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Kurztitel: Straßenausbaubeitragssatzung - SABS) vom 18.10.2001

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0044/2014
Ö 11.2
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0038/2014
Ö 11.3
"Mittelbereichskonzept Eberswalde"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0041/2014
Ö 11.4
Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0019/2014
Ö 11.5
Bildung von Rückstellungen für die Altlastensanierung stadteigener Grundstücke, insbesondere Grundstück der ehemaligen Dachpappenfabrik

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0040/2014
Ö 11.6
Bürgerbudget 2015 - Zuschuss zum Förderverein der Waggon-Komödianten

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0033/2014
Ö 11.7
Bürgerbudget 2015 - Zuschuss zum Förderverein des Alexander-von-Humboldt-Gymnasiums für den Abschlussball

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0032/2014
Ö 11.8
Bürgerbudget 2015 - Instandsetzung Fritz-Lesch-Stadion

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/0034/2014
Ö 11.9
Vergabe gem. VOL, Leistungsvertrag zur Unterbringung und Betreuung von Fundtieren und gefährlichen Hunden in der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0045/2014
Ö 11.10
Vergabe nach VOL/A Postdienstleistungen für die Stadtverwaltung Eberswalde - Postkarten und Briefe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0039/2014

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 2. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.09.2014
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung