SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 22.11.2012

Sitzung

Stvv/042/2012

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

22.11.2012

Zeit

18:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

zu TOP 13

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der StVV am 13.12.12

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 6 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 7 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 8 der öffentlichen Niederschrift

Beschluss: Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Beschluss: Konzept zur Erinnerung an Amadeu Antonio

Beschluss: Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Behandlung der Stellungnahmen

Beschluss: Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten für 2012

Beschluss: Annahme einer Spende für die Skulptur "Ruferin/Eberswalder Göre"

Beschluss: Vergabe für die Unterhaltung und Pflege der Grünanlagen im Stadtgebiet von Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Informationsvorlage

Beteiligungsbericht zum 31.12.2011

I/062/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 Erinnern an Amadeu Antonio

Anlage 2 Chronologie

Anlage 3 Amadeu-Antonio-Workshop-Doku

Austauschseiten zur Anlage 1

BV/875/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Haushaltsplan-2013-2014

Austauschseiten zum Haushaltsplan 2013-2014

BV/872/2012

Beschluss: keine Abstimmung

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Straßenreinigungssatzung

Anlage 2 - Anlage 1, Treppenverzeichnis

Anlage 3 - Anlage 2, Straßenverzeichnis

Anlage 4 - Synopse Straßenreinigungssatzung

Austauschseite zur Anlage 1

BV/870/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 1.1 - Synopse zur 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Eberswalde

Anlage 2 - Auszüge aus Betriebsabrechnungen Straßenreinigung und Winterdienst 2009, 2010 und 2011 sowie aus der Plankalkulation Straßenreinigung und Winterdienst 2013/2014

BV/868/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Anlage 2 - Kalkulation

BV/873/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Ordnungsbehördliche Verordnung 2013

BV/862/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage SPD/B90Grüne

BV/876/2012

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage

Anlage 1: Synopse vom 14.09.2012

BV/865/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/874/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/866/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage DIE LINKE

BV/886/2012

Beschluss: Verweisung in AKSI

Beschlussvorlage

BV/877/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Vergabevorschlag

BV/885/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Informationen

21 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2012

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Information zur finanziellen Entwicklung des Landes Brandenburg und ihre Auswirkungen auf die kommunale Finanzausstattung von der Staatssekretärin des Ministeriums für Finanzen, Frau Trochowski

Ö 9 Informationsvorlagen

Ö 9.1 VO2 Dok.Beteiligungsbericht der Stadt Eberswalde zum 31.12.2011

Ö 10 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Ö 11 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

Ö 12 Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Ö 13 Abberufung und Neuwahl von Mitgliedern aus und in den Seniorenbeirat der Stadt Eberswalde

Ö 14 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 15 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 15.1 VO5 Dok.Konzept zur Erinnerung an Amadeu Antonio

Ö 15.2 VO3 Dok.Haushaltssatzung 2013 / 2014

Ö 15.3 VO6 Dok.Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Ö 15.4 VO4 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Ö 15.5 VO3 Dok.1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Ö 15.6 VO2 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Ö 15.7 VO1 Dok.Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für Eberswalde

Ö 15.8 VO2 Dok.Bebauungsplan Nr. 140 "Brauerei" Behandlung der Stellungnahmen

Ö 15.9 VO1 Dok.Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Vorstellung der Entwurfsplanung

Ö 15.10 VO1 Dok.Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten für 2012

Ö 15.11 VO1 Dok.Familiengarten

Ö 15.12 VO1 Dok.Annahme einer Spende für die Skulptur "Ruferin/Eberswalder Göre"

Ö 15.13 VO2 Dok.Vergabe für die Unterhaltung und Pflege der Grünanlagen im Stadtgebiet von Eberswalde

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde vom 25.10.2012

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Informationsvorlagen

N 6 Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

N 7 Informationen aus bzw. zu den Ausschüssen

N 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 10 Schließung der Sitzung