Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.10.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: keine Abstimmung

BV/872/2012
Ö 11.2
Straßenreinigungssatzung der Stadt Eberswalde (StrR EW)

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/870/2012
Ö 11.3
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eberswalde über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/868/2012
Ö 11.4
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Eberswalde über die Höhe der Gebührensätze für die Niederschlagswasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/873/2012
Ö 11.5
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/862/2012
Ö 11.6
Grundschule Schwärzesee - Grundsatzbeschluss und Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/874/2012
Ö 11.7
Genehmigung überplanmäßiger Personalkosten für 2012

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/866/2012
Ö 11.8
Annahme und Verwendung einer Spende für die Kindertagesstätte "Pusteblume", Ringstraße 183, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/881/2012
Ö 11.9
Leasing eines Hochdruckspül- und Schlammsaugfahrzeuges

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/869/2012
Ö 11.10
Vergabe nach VOL/A - Kauf eines Kassenautomaten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/882/2012
Ö 11.11
Vergabe gemäß VOL, Grundschule B.-H.-Bürgel, Breite Straße 69,16225 Eberswalde, Unterhalts-, Grund- und Lampenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/880/2012
Ö 11.12
Vergabe nach VOB, Familiengarten, Erneuerung Bohlenbelag Terrasse und Fußgängerbrücke Blumenhalle Am Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/884/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 42. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.10.2012
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Änderung Geschäftsraummietvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und der Fügetechnik Berlin-Brandenburg GmbH
 
N 9
Schließung der Sitzung