Finanzausschuss - 15.09.2011 - 18:00-21:43 Uhr

Sitzung
FA/026/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathauspassage Eberswalde, Konferenzraum, 3. Etage, Breite Straße 39, 16225 Eberswalde
Datum
15.09.2011
Zeit
18:00-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.06.2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig befürwortet

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 8.1

Übersicht über die über- und außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I/038/2011
Ö 8.2

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 31.12.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I/036/2011
Ö 8.3

Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I/037/2011
Ö 8.4

Erster Vergabebericht der Stadt Eberswalde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I/041/2011
Ö 9

Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk.Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Bürgerhaushalt 2012

 
Ö 10.1

Informationsvorlage zum Bürgerhaushalt 2012

 
Ö 10.1.1

Information zu Vorschlägen außerhalb des Bürgerhaushaltes 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I/040/2011
Ö 10.2

Beschlussvorlagen zum Bürgerhaushalt 2012

 
Ö 10.2.1

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Befestigung des Gehweges in der Brachlowstraße

Beschluss: abgelehnt

BV/585/2011
Ö 10.2.2

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Gestaltung Luisenplatz

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/587/2011
Ö 10.2.3

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Zugang zum Finowkanal

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/588/2011
Ö 10.2.4

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Sanierung der Frankfurter Allee

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/589/2011
Ö 10.2.5

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Straßenbeleuchtung Triftstraße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/592/2011
Ö 10.2.6

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Ankauf eines Geschwindigkeitskontrollgerätes

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/599/2011
Ö 10.2.7

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Stadtpromenade

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/600/2011
Ö 10.2.8

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Wasserspiel auf dem Marktplatz

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/601/2011
Ö 10.2.9

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Kreuzungsbereich von der Mühlenstraße zur Altenhofer Straße

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/603/2011
Ö 10.2.10

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Treidelweg (Teufelsbrücke)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/604/2011
Ö 10.2.11

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Gehwege entlang der Altenhofer Straße zu erneuern

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/605/2011
Ö 10.2.12

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Radweg (Messingwerk bis Mäckerseebrücke)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/607/2011
Ö 10.2.13

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Straßenausbau "Zum Oder-Havel-Kanal"

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/608/2011
Ö 10.2.14

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Instandsetzung des Regenwasserrückhaltebeckens (Brandenburgisches Viertel)

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/609/2011
Ö 10.2.15

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Öffentliche Toilettenanlage am Potsdamer Platz

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/611/2011
Ö 10.2.16

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Spielplatz an der Grabowstraße

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/612/2011
Ö 10.2.17

Vorschlag zum Bürgerhaushalt - Überlassung des "Wohnparks Finow" an private Investoren

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/613/2011
Ö 10.3

Ergebnisse und Erfahrungen mit dem Bürgerhaushalt in der Stadt Eberswalde und Schlussfolgerungen für die weitere Arbeit - Bericht der Verwaltung, Diskussion dazu und gegebenenfalls Beschlussfassung

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Umsetzung der Vereinbarung über den Zoologischen Garten Eberswalde betreffend Zusammenarbeit zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde - Haushaltsplan 2012

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/584/2011
Ö 11.2

Verlustausgleich Sportzentrum Westend

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/632/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 25. Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Eberswalde vom 15.06.2011

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten und sachkundigen Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 8

Schließung der Sitzung