Hauptausschuss - 20.01.2011 - 18:00-20:31 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 09.12.2010

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

 
Ö 5

Informationen des Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

Hebesatzsatzung 2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/479/2010
Ö 11.2

EFRE-Förderung - Prioritätensetzung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/481/2010
Ö 11.3

Haushaltssatzung 2011

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/460/2010
Ö 11.4

Aufwandsentschädigung der Aufsichtsräte

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

BV/480/2010
Ö 11.5

Einschränkung der Geheimhaltungspflicht bei Entscheidungen der städtischen Gesellschaften - Transparenz in kommunalen Unternehmen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/482/2010
Ö 11.6

Leasing einer Kompaktkehrmaschine mit Winterdienstausrüstung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/478/2010
Ö 11.7

Vergabe von Bauleistungen nach VOB, Kita Sonnenschein Haus 1, Los 7 - Beton-, Maurer- und Putzarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/484/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 23. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 09.12.2010

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen des Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung