Sitzung
HA/022/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
18.11.2010
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.10.2010
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Diskussion über Konsolidierungsmaßnahmen zum Haushalt
 
Ö 8
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Information zu Spenden an die Stadt Eberswalde per 30.06.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I/030/2010
Ö 10
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 11
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 12
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 12.1
Wirtschafts-Standortentwicklungskonzept (WISTEK) für den Regionalen Wachstumskern Eberswalde - 1. Fortschreibung

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/459/2010
Ö 12.2
Grundstücksverkauf Schweizer Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/455/2010
Ö 12.3
Grundstücksverkauf Danckelmannstr.

Beschluss: Verweisung in HA

BV/452/2010
Ö 12.4
Vergabe zur Entsorgung bzw. Aufarbeitung von Straßenkehrgut

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/461/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 21. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.10.2010
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Kapitalertragsteuer aus dem Verkauf der Stadtwerke Eberswalde GmbH
 
N 8.2
Nachtrag: 18.11.2010
* Abtretung von Ansprüchen auf Entschädigung nach § 9 GBBerG an die WHG
 
N 9
Schließung der Sitzung