Sitzung
HA/018/2010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Eberswalde, Raum: 206, Breite Straße 41 - 44, 16225 Eberswalde
Datum
17.06.2010
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17.Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.05.2010
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö
- Information über EFRE-Projekte im Rahmen des RWK-Prozesses sowie über den Stand der Erarbeitung des Tourismuskonzeptes
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen von Fraktionen u. Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vorsitzenden des KJP u.den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beratung über die weitere Verfahrensweise zur Aufgabenkritik
 
Ö 12
Beratung über die Verfahrensweise hinsichtlich der Genehmigung von Dienstreisen von Stadtverordneten gemäß Entschädigungssatzung der Stadt Eberswalde
 
Ö 13
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 13.1
Bebauungsplan Nr. 400 "Technologie- und Gewerbepark" - 1. Änderung 3. Änderungsverfahren: Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/378/2010
Ö 13.2
Pachtvertrag mit FSV LOK Eberswalde über eine Teilfläche des Fritz-Lesch-Stadions

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/364/2010
Ö 13.3
Nutzungsvertrag für die Einrichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/379/2010
Ö 13.4
Einhaltung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Eberswalde

Beschluss: vertagt

BV/355/2010
Ö 13.5
Leistungsvertrag zur Durchführung von Jugendkoordination zwischen dem Landkreis Barnim und der Stadt Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/363/2010
Ö 13.6
Auswahlkriterien und Zeitplan für die Neuvergabe der Wegenutzungsverträge (Konzessionsverträge) Strom und Gas für das Gebiet der Stadt Eberswalde und den eingemeindeten Ortsteil Spechthausen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/368/2010
Ö 13.7
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Gehweg Bernauer Heerstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/365/2010
Ö 13.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Los 1 - Verkehrsanlage Waldesruh, Los 2 - Verkehrsanlage Birkenweg

Beschluss: Verweisung in HA

BV/370/2010
Ö 13.9
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Fontanestraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/371/2010
Ö 13.10
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Nordendpromenade - Straßenbau und Regenentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/373/2010
Ö 13.11
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Baumaßnahme Verkehrsanlage Nordendpromenade - Straßenbeleuchtungsanlage mit LumiMotion

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/372/2010
Ö 13.12
Vergabe gemäß VOL zu Reinigungsleistungen (laufende Unterhalts- sowie einmal jährliche Grund- und Lampenreinigung) in der Grundschule Finow

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/377/2010
Ö 13.13
Vergabe gemäß VOL eines Geschwindigkeitsmessgerätes zur Überwachung der Einhaltung vorgeschriebener Höchstgeschwindigkeiten im Straßenverkehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/382/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 17. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 20.05.2010
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 8.1
Erlass von Forderungen (Änderungsbeschluss)
 
N 9
Schließung der Sitzung