Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 48. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.04.2024

Feststellung der Tagesordnung

Informationen des Vorsitzenden

Einwohnerfragestunde

Informationen aus der Stadtverwaltung

Genehmigung von Eilentscheidungen

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2024

Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2022

Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2022

Vereinbarung über die zeitweilige entgeltliche Nutzung der Schwimmhalle (Schwimmunterricht)

Vertrag über die Durchführung und Finanzierung von Freianlagen im Rahmen des Bund-Länder-Programms Sozialer Zusammenhalt (Wohnumfeld im Aktionsraum Oderbruch)

Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf. für die grundhafte Erneuerung Britzer Platte - Abschnitt I - und das Öffentliche Ausschreibungsverfahren - Grundhafte Erneuerung Waldweg Britzer Platte - Abschnitt I

Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Neubau Gehweg in der Straße Ostender Höhen im Abschnitt zwischen der Freienwalder Straße (B167) und der Cöthener Straße in 16225 Eberswalde

Offenes Ausschreibungsverfahren - Planungsleistungen Südroute 1. Abschnitt von der Schönholzer Straße bis zur Zoostraße für die Gewerke Verkehrsanlagen und Technische Ausrüstung

Öffentliches Ausschreibungsverfahren zur Beschaffung eines Servicevertrages (Wartung und Instandhaltung) für das Telekommunikationssystem der Stadtverwaltung Eberswalde

Offenes Ausschreibungsverfahren Ersatzbeschaffung und Einrichtung von zwei automatischen laserbasierten Verkehrsüberwachungskameras zur kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung an den Knotenpunkten Kleiner Stern und Eisenbahnbrücke

Begrünung von Fassaden und Dächern im Gebiet der Stadt Eberswalde

Änderung der Linienführung der Buslinie 864 zur Clara-Zetkin-Siedlung

Prüfauftrag: Barrierefrei Baden und Spielen

Attraktive Arbeitsbedingungen schaffen – Sachgrundlose Befristungen in der Kita abschaffen

Informationsvorlagen

Information zu Spenden und Sponsoring der Stadt Eberswalde

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 48. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 18.04.2024

Feststellung der Tagesordnung

Informationen des Vorsitzenden

Informationen aus der Stadtverwaltung

Genehmigung von Eilentscheidungen

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Grundstücksverkauf im Bereich Nordend, gelegen Dr. Zinn Weg

Spende des Choriner Musiksommer e.V. für das Waldstadt-Festival 2024

Informationsvorlagen

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

Schließung der Sitzung