Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.11.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 9.1
Haushaltssatzung 2024/2025

Beschluss: 1. Lesung

BV/0915/2023
Ö 9.2
Satzung zur Aufhebung der Satzung für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts – Museum in der Adlerapotheke

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0937/2023
Ö 9.3
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Eberswalde für steuerbegünstigte Betriebe gewerblicher Art juristischer Personen des öffentlichen Rechts – Stadtbibliothek

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0938/2023
Ö 9.4
Vereinbarung zwischen der Stadt Eberswalde und der Bürgerstiftung Barnim Uckermark über den Betrieb der Freiwilligenagentur Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0931/2023
Ö 9.5
Nachtragsvereinbarung Nr. 1 Planungsleistung Beleuchtungsanlage Saarstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0942/2023
Ö 9.6
Öffentliches Ausschreibungsverfahren Rahmenvertrag Straßenunterhaltung im Stadtgebiet von Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0943/2023
Ö 9.7
Öffentliches Ausschreibungsverfahren Rahmenvertrag Geh- und Radwegsanierung im Stadtgebiet von Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0944/2023
Ö 9.8
Ortsbeiräte für alle Ortsteile der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

BV/0945/2023
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 43. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 16.11.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
*Mietvertrag Museumsdepot
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung