Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.09.2023
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 6
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die Wahlperiode 2019 bis 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 7
Informationen der/des Vorsitzenden
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0911/2023
Ö 11.2
Baubeschluss und öffentliches Ausschreibungsverfahren Erneuerung Straßenbeleuchtung Am Pfingstberg in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0901/2023
Ö 11.3
Öffentliches Ausschreibungsverfahren für die Erarbeitung eines Lärmaktionsplans gemäß § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz für die Stadt Eberswalde 4. Runde und Überprüfung des Lärmaktionsplans 3. Runde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0907/2023
Ö 11.4
Nachtragsvereinbarung Nr. 4 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Fahrradstraße Schellengrund, Straßenbau und Regenentwässerung in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0910/2023
Ö 11.5
Gehwege entlang der Biesenthaler Straße von der Eberswalder Straße bis zum Friedhof im Stadtteil Finow - Prüfauftrag zu den Sanierungsmöglichkeiten

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0902/2023
Ö 11.6
Chancen und Risiken einer Stadtentwicklungsgesellschaft (Prüfauftrag)

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0909/2023
Ö 12
Informationsvorlagen
 
Ö 13
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 41. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 21.09.2023
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 6.1
Gestattungsverträge "RadBrückenSchlag"
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung