SessionNet | Stadtverordnetenversammlung - 29.04.2010 - 18:00-20:32 Uhr

Sitzung

Stvv/018/2010

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Raum

Paul-Wunderlich-Haus, Sitzungssaal (Erdgeschoss Haus A), Am Markt 1, 16225 Eberswalde

Datum

29.04.2010

Zeit

18:00-20:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung in der Stvv am 27.05.2010

Anlage 2 der öff. Niederschrift

Anlage 3 der öff. Niederschrift

Anlage 4 der öff. Niederschrift

Anlage 5 der öff. Niederschrift

Beschluss: Ab- und Berufung von sachkundigen Einwohner/innen

Beschluss: Ab- und Bestellung von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlamentes

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" Einleitung der Aufhebung der Satzung

Beschluss: Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte

Beschluss: Aufwertung von Flächen an den Ein- und Ausfahrten der Stadt Eberswalde/Verbesserung des Stadtbildes

Beschluss: Verlängerung der vorläufigen Betriebserlaubnis für den Hort an der Grundschule "Bruno H. Bürgel", Breite Straße 69 in 16225 Eberswalde

Beschluss: Aufhebung der Richtlinie der Stadt Eberswalde zur Förderung der Ausstattung mit Schulmaterialien für Schülerinnen und Schüler der zweiten bis sechsten Klasse

Beschluss: Neuvergabe der Wegenutzungsrechte der Stadt Eberswalde gemäß EnWG

Informationsvorlage

Anlage - Haushaltsplan 2010 nach den doppischen Grundsätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage

Tätigkeitsbericht der Antikorruptionsstelle 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage DIE LINKE Herr Zinn

Anfrage DIE LINKE Herr Zinn

* Anfrage Grüne/B 90

Anfrage DIE LINKE

Anfrage Grüne/B 90

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage - Konzeption und Maßnahmenplan

Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage 2 - Rechtswirksamer Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1 - Übersichtsplan (unmaßstäblich)

Anlage 2 - Erschließungs- und Bebauungskonzept des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. 601/1 "Wohnpark Finow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte

Anlage 2: Übersicht der geförderten Projekte in den Jahren 2008 und 2009

Änderungen zur Anlage 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Beschlussvorlage CDU

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage-Verlängerung Hort an der Bürgelschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Schreiben der Grundschule "Schwärzesee" vom 10.03.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage GrüneB90/DIE LINKE

Beschluss: Verweisung in HA

Beschlussvorlage DIE LINKE

Austauschvorlage zur BV/355/2010

Beschluss: Verweisung in ABPU, AKSI und HA

BV DIE LINKE,SPD,CDU,Die Fraktionslosen,Dr.Mai,GRÜNE/B90

Austauschvorlage zur BV/357/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen