Sitzung
HA/035/2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
23.02.2023
Zeit
18:00-19:29 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 9.1
Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0794/2023
Ö 9.2
Anpassung des Stellenplanes infolge neuer Dienstpostenbeschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0796/2023
Ö 9.3
Nachtragsvereinbarung Nr. 5 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0811/2023
Ö 9.4
Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Softwarepflegevertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0807/2023
Ö 9.5
Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Geh- und Radwegsanierungen im Stadtgebiet 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0785/2023
Ö 9.6
Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Angermünder Straße - Deckschichterneuerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0786/2023
Ö 9.7
Öffentliches Ausschreibungsverfahren- Westendstadion - B-Platz einschließlich Maulwurfssperre und Ballfangzaun

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0793/2023
Ö 9.8
Öffentliches Ausschreibungsverfahren: Erneuerung der Wasserleitung Waldfriedhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0791/2023
Ö 9.9
Öffentliches Ausschreibungsverfahren: Leasing einer Fahrbahnkehrmaschine

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0795/2023
Ö 9.10
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Kantstraße in 16225 Eberswalde, für das Los 1 Verkehrsanlage und das Los 2 Ingenieurbauwerk

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0787/2023
Ö 9.11
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Karl-Marx-Rings in 16227 Eberswalde, Los 1 Verkehrsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0788/2023
Ö 9.12
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Schorfheidestraße Ecke Beeskower Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0790/2023
Ö 9.13
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage der Fahrradstraße Schellengrund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0792/2023
Ö 9.14
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Cottbuser Straße Los 3 Beleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0797/2023
Ö 9.15
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Umbau der Versickerungsbecken/Sandfänge im Leibnizviertel in 16225 Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0808/2023
Ö 9.16
Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Seitenbereiche Biesenthaler Straße in 16227 Eberswalde, Los 1 Verkehrsanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0814/2023
Ö 9.17
Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0756/2022
Ö 9.18
Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich befürwortet

BV/0757/2022
Ö 9.19
Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0758/2022
Ö 9.20
"Foodsharing Stadt" Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0815/2023
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 11
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 6
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7
Informationsvorlagen
 
N 8
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte
 
N 9
Schließung der Sitzung