SessionNet | Hauptausschuss - 23.02.2023

Sitzung

HA/035/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde

Datum

23.02.2023

Zeit

18:00-19:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Niederschrift öffentlich nach Bestätigung im HA am 23.03.2023

Beschluss: Nachtragsvereinbarung Nr. 5 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung in Eberswalde

Beschluss: Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Softwarepflegevertrag

Beschluss: Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Geh- und Radwegsanierungen im Stadtgebiet 2023

Beschluss: Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Angermünder Straße - Deckschichterneuerung

Beschluss: Öffentliches Ausschreibungsverfahren- Westendstadion - B-Platz einschließlich Maulwurfssperre und Ballfangzaun

Beschluss: Öffentliches Ausschreibungsverfahren: Erneuerung der Wasserleitung Waldfriedhof

Beschluss: Öffentliches Ausschreibungsverfahren: Leasing einer Fahrbahnkehrmaschine

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Kantstraße in 16225 Eberswalde, für das Los 1 Verkehrsanlage und das Los 2 Ingenieurbauwerk

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Karl-Marx-Rings in 16227 Eberswalde, Los 1 Verkehrsanlage

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Schorfheidestraße Ecke Beeskower Straße

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage der Fahrradstraße Schellengrund

Beschluss: Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Cottbuser Straße Los 3 Beleuchtung

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Umbau der Versickerungsbecken/Sandfänge im Leibnizviertel in 16225 Eberswalde

Beschluss: Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Seitenbereiche Biesenthaler Straße in 16227 Eberswalde, Los 1 Verkehrsanlage

Niederschrift öffentlich vor Bestätigung im HA am 23.02.2023 (08.12.2022)

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift Änderungen Anpassung der Verwaltung lfd. Nr. 1 bis 6

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift zur BV 0768 2022 Schaffung von Sitzgelegenheiten, Mülleimern und Sanitäranlagen

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift Austauschseite Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Anlage 5 der öffentlichen Niederschrift Ansehen durch Aussehen am Bahnhof schaffen im Einklang mit dem Tierschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage 1: Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III in der Fassung vom 01.03.2023

Anlage 2: Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III in der Fassung vom 01.01.2023 mit der Kennzeichnung der beabsichtigten Änderungen (Synopse)

BV/0794/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

Anlage Nachtragsvereinbarung Nr. 5 Max-Lull-Straße-Begründung

BV/0811/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0807/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0785/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0786/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0793/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0791/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0795/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0787/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0788/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0790/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0792/2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0797/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0808/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage

BV/0814/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2. Austauschvorlage zur Beschlussvorlage BV 0756 2022

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0756/2022

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

2. Austauschvorlage zur Beschlussvorlage zur BV 0757 2022

Beschlussvorlage SPD | BFE

BV/0757/2022

Beschluss: mit Änderung mehrheitlich befürwortet

Austauschvorlage zur BV 0758 2022

Austauschseite zur Beschlussvorlage

BV/0758/2022

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE., SPD|BFE, CDU

Anlage Motivationserklärung-Foodshahring-Städte

BV/0815/2023

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

Informationen

16 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 5 Dok.Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2022

Ö 4 Feststellung der Tagesordnung

Ö 5 Informationen der Vorsitzenden

Ö 6 Einwohnerfragestunde

Ö 7 Informationen aus der Stadtverwaltung

Ö 8 Genehmigung von Eilentscheidungen

Ö 9 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

Ö 9.1 VO3 Dok.Anpassung des Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaketes III

Ö 9.2 VO4 Dok.Anpassung des Stellenplanes infolge neuer Dienstpostenbeschreibung

Ö 9.3 VO2 Dok.Nachtragsvereinbarung Nr. 5 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung in Eberswalde

Ö 9.4 VO1 Dok.Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Softwarepflegevertrag

Ö 9.5 VO1 Dok.Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Geh- und Radwegsanierungen im Stadtgebiet 2023

Ö 9.6 VO1 Dok.Öffentliches Ausschreibungsverfahren - Angermünder Straße - Deckschichterneuerung

Ö 9.7 VO1 Dok.Öffentliches Ausschreibungsverfahren- Westendstadion - B-Platz einschließlich Maulwurfssperre und Ballfangzaun

Ö 9.8 VO1 Dok.Öffentliches Ausschreibungsverfahren: Erneuerung der Wasserleitung Waldfriedhof

Ö 9.9 VO1 Dok.Öffentliches Ausschreibungsverfahren: Leasing einer Fahrbahnkehrmaschine

Ö 9.10 VO1 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Kantstraße in 16225 Eberswalde, für das Los 1 Verkehrsanlage und das Los 2 Ingenieurbauwerk

Ö 9.11 VO1 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau des Karl-Marx-Rings in 16227 Eberswalde, Los 1 Verkehrsanlage

Ö 9.12 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Schorfheidestraße Ecke Beeskower Straße

Ö 9.13 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Beleuchtungsanlage der Fahrradstraße Schellengrund

Ö 9.14 VO1 Dok.Vergabe von Bauleistungen nach VOB für den Ausbau der Cottbuser Straße Los 3 Beleuchtung

Ö 9.15 VO1 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Umbau der Versickerungsbecken/Sandfänge im Leibnizviertel in 16225 Eberswalde

Ö 9.16 VO1 Dok.Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI für den Ausbau der Seitenbereiche Biesenthaler Straße in 16227 Eberswalde, Los 1 Verkehrsanlage

Ö 9.17 VO2 Dok.Klimaschutz-Maßnahmen in Eberswalde

Ö 9.18 VO2 Dok.Einrichtung von Sonderbauflächen in Eberswalde

Ö 9.19 VO2 Dok.Aufkommensneutrale Einführung der neuen Grundsteuer

Ö 9.20 VO2 Dok."Foodsharing Stadt" Eberswalde

Ö 10 Informationsvorlagen

Ö 11 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte, den Vertreter/innen der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 34. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 08.12.2022

N 2 Feststellung der Tagesordnung

N 3 Informationen der Vorsitzenden

N 4 Informationen aus der Stadtverwaltung

N 5 Genehmigung von Eilentscheidungen

N 6 Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

N 7 Informationsvorlagen

N 8 Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Ausschussmitgliedern sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Vertreter/innen der Ortsbeiräte

N 9 Schließung der Sitzung