Sitzung
ABPU/016/2010
Gremium
Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
Raum
Familiengarten Eberswalde, Tourismuszentrum, Konferenzsaal, Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
13.04.2010
Zeit
18:15-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 09.03.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Information des Landesbetriebes für Straßenwesen über "Grüne Welle" in Eberswalde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
- Information über die Ausweichquartiere der Kita Sonnenschein ( Varianten)
 
Ö
- Information über den Stand des Vergabeverfahren "Architektenleistungen Bürgerbildungszentrum
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen u. Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vors. der Beiräte gemäß Hauptsatzung, dem/der Vors. des KJP u. den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt und in der Bahnhofsvorstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/061/2010
Ö 9.2
Geschwindigkeitsbegrenzungen im Hauptverkehrsnetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF/062/2010
Ö 10
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 10.1
Konzept "Barrierefreies Eberswalde - Eine Stadt für Alle"

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/321/2010
Ö 10.2
Förderrichtlinie der Stadt Eberswalde für Umweltprojekte

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/308/2010
Ö 10.3
Bebauungsplan Nr. 601/1 "Wohnpark Finow" - Einleitung eines Aufstellungsverfahrens

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/342/2010
Ö 10.4
Bebauungsplan Nr. 601 "Wohnpark Finow" - Einleitung der Aufhebung der Satzung

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/341/2010
Ö 10.5
Entwurfsplanung der Verkehrsanlage Poratzstraße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/340/2010
Ö 10.6
Entwurfsplanung und Baubeschluss der Verkehrsanlage Gehweg Bernauer Heerstraße

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/339/2010
Ö 10.7
Vorplanung Erlebnisachse Schwärzetal

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/343/2010
Ö 10.8
Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/344/2010
Ö 10.9
Aufwertung von Flächen an den Ein- und Ausfahrten der Stadt Eberswalde/Verbesserung des Stadtbildes

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/345/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 15. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der Stadt Eberswalde vom 09.03.2010
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen des Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen und Anregungen von Fraktionen, Stadtverordneten u. sachk. Einwohnern/innen sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 7.1
Modernisierungs- und Instandsetzungsvertrag Salomon-Goldschmidt-Straße 7
 
N 8
Schließung der Sitzung