Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.09.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Jahresabschluss der Stadt Eberswalde zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0724/2022
Ö 11.2
Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten für den Jahresabschluss 2020

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0726/2022
Ö 11.3
Richtlinie der Stadt Eberswalde für die Gewährung freiwilliger kommunaler Zuwendungen für Maßnahmen, Vorhaben und Projekte im sozialen Bereich - Sozialförderrichtlinie

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0713/2022
Ö 11.4
Nachtragsvereinbarung Nr. 4 zum Bauvorhaben Klimaanpassung BBV- Versickerungsbecken 1, Neuruppiner Straße in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0739/2022
Ö 11.5
Beantragung überplanmäßiger Mittel für die Instandsetzung der Fuß- und Radwegebrücke Heegermühler Schleuse

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0738/2022
Ö 11.6
Vergabe gemäß Unterschwellenvergabeordnung: Abschluss eines Dienstleistungsvertrages über die Prüfung ortsveränderlicher elektronischer Betriebsmittel und deren Wiederholungsprüfungen gemäß Unfallverhütungsvorschriften nach DIN VDE 0701-0702

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0723/2022
Ö 11.7
Vergabe der Anschaffung/Lieferung und Errichtung einer automatischen laserbasierten Verkehrsüberwachungskamera zur kombinierten Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung an der Kreuzung Friedensbrücke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0734/2022
Ö 11.8
Vergabe von Bauleistungen - Kita Spielhaus Heizungserneuerung - Los 05 Heizung, Sanitär

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0733/2022
Ö 11.9
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0740/2022
Ö 11.10
Verkehrsführung in der Heegermühler Straße

Beschluss: Verweisung in Ausschuss

BV/0737/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 31. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 22.09.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung