Sitzung
HA/031/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
22.09.2022
Zeit
18:00-19:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.07.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und der E.DIS Netz GmbH für die Netzerschließung Strom im Bebauungsplan Nr. 606 - „Christel-Brauns-Weg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0709/2022
Ö 11.2
Erschließungsvertrag verlängerte Albert-Einstein-Straße im Technologie und Gewerbepark Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0717/2022
Ö 11.3
Außerplanmäßige Aufwendungen zur Deckung der Zuführung zu Rückstellungen für eine Sonderausgleichszahlung an die Technische Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Schwimmbades

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0716/2022
Ö 11.4
Auftragsvergabe für das externe Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0729/2022
Ö 11.5
Vergabe gemäß Unterschwellenvergabeordnung: Abschluss eines Mietvertrages für zwei Multifunktionsgeräte

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0719/2022
Ö 11.6
Vergabe von Leistungen zur Essenversorgung des Hortes "Die coolen Füchse" am Standort Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0710/2022
Ö 11.7
Vergabe von Dienstleitungen nach UVgO für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet von Eberswalde LOS 2 extensive Pflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0706/2022
Ö 11.8
Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Sanierung von 2 Bolzplätzen im Märkischen Park im Brandenburgischen Viertel, zwischen der Potsdamer Allee und der Schwedter Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0721/2022
Ö 11.9
Vergabe von Bauleistungen - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Stadtmitte - Altes Rathaus (Barockhaus), Los 03 Pfahlgründung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0708/2022
Ö 11.10
Ratskeller Eberswalde

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0720/2022
Ö 11.11
Revision der Stellungnahme der Stadt Eberswalde zur B167neu

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0732/2022
Ö 12
Anhörung des ehemaligen Bürgermeisters sowie des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu Vorwürfen und etwaigen Unregelmäßigkeiten
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Feststellung der Tagesordnung
 
N 2
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ...
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Anhörung des ehemaligen Bürgermeisters sowie des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu Vorwürfen und etwaigen Unregelmäßigkeiten
 
N 6
Informationsvorlagen
 
N 7
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 8
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 9
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9.1
Grundstücksverkauf Kupferhammerweg
 
N 9.2
Ergänzung zum Grundstücksverkauf Eberswalder Straße
 
N 10
Schließung der Sitzung