Sitzung
HA/031/2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Familiengarten Eberswalde, Stadthalle "Hufeisenfabrik", Am Alten Walzwerk 1, 16227 Eberswalde
Datum
22.09.2022
Zeit
18:00-19:26 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 3 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.07.2022 | ||
Ö 4 | Feststellung der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Informationen der Vorsitzenden | ||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 7 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
Ö 8 | Informationsvorlagen | ||
Ö 9 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung | ||
Ö 10 | Genehmigung von Eilentscheidungen | ||
Ö 11 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
Ö 11.1 | Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Eberswalde und der E.DIS Netz GmbH für die Netzerschließung Strom im Bebauungsplan Nr. 606 - „Christel-Brauns-Weg“
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0709/2022 | |
Ö 11.2 | Erschließungsvertrag verlängerte Albert-Einstein-Straße im Technologie und Gewerbepark Eberswalde
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0717/2022 | |
Ö 11.3 | Außerplanmäßige Aufwendungen zur Deckung der Zuführung zu Rückstellungen für eine Sonderausgleichszahlung an die Technische Werke Eberswalde GmbH für den Betrieb des Schwimmbades
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | BV/0716/2022 | |
Ö 11.4 | Auftragsvergabe für das externe Quartiersmanagement im Brandenburgischen Viertel
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0729/2022 | |
Ö 11.5 | Vergabe gemäß Unterschwellenvergabeordnung: Abschluss eines Mietvertrages für zwei Multifunktionsgeräte
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0719/2022 | |
Ö 11.6 | Vergabe von Leistungen zur Essenversorgung des Hortes "Die coolen Füchse" am Standort Johann-Wolfgang-von-Goethe-Schule
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0710/2022 | |
Ö 11.7 | Vergabe von Dienstleitungen nach UVgO für die Grünflächenpflege im Stadtgebiet von Eberswalde LOS 2 extensive Pflege
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0706/2022 | |
Ö 11.8 | Vergabe von Bauleistungen nach VOB für die Sanierung von 2 Bolzplätzen im Märkischen Park im Brandenburgischen Viertel, zwischen der Potsdamer Allee und der Schwedter Straße
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0721/2022 | |
Ö 11.9 | Vergabe von Bauleistungen - Modernisierung der Verwaltungsstandorte Stadtmitte - Altes Rathaus (Barockhaus), Los 03 Pfahlgründung
Beschluss: einstimmig beschlossen | BV/0708/2022 | |
Ö 11.10 | Ratskeller Eberswalde
Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen | BV/0720/2022 | |
Ö 11.11 | Revision der Stellungnahme der Stadt Eberswalde zur B167neu
Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen | BV/0732/2022 | |
Ö 12 | Anhörung des ehemaligen Bürgermeisters sowie des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu Vorwürfen und etwaigen Unregelmäßigkeiten | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
N 1 | Feststellung der Tagesordnung | ||
N 2 | Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 30. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom ... | ||
N 3 | Informationen der Vorsitzenden | ||
N 4 | Informationen aus der Stadtverwaltung | ||
N 5 | Anhörung des ehemaligen Bürgermeisters sowie des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu Vorwürfen und etwaigen Unregelmäßigkeiten | ||
N 6 | Informationsvorlagen | ||
N 7 | Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen | ||
N 8 | Genehmigung von Eilentscheidungen | ||
N 9 | Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung) | ||
N 9.1 | Grundstücksverkauf Kupferhammerweg | ||
N 9.2 | Ergänzung zum Grundstücksverkauf Eberswalder Straße | ||
N 10 | Schließung der Sitzung |