Öffentlicher Teil:

Ö 1
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.05.2022
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Informationen der Vorsitzenden
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
Ö 8
Informationsvorlagen
 
Ö 9
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung
 
Ö 10
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
Ö 11
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
Ö 11.1
5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0691/2022
Ö 11.2
Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0652/2022
Ö 11.3
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0667/2022
Ö 11.4
überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf. für die erhöhten Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0668/2022
Ö 11.5
Beantragung außerplanmäßiger Mittel zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungskapazitäten in der neuen Kita Löwenherz in der Poratzstraße 67

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0688/2022
Ö 11.6
Erweiterungsbau Grundschule Finow - 1. Nachtrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0690/2022
Ö 11.7
Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0671/2022
Ö 11.8
Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Los 2 Rathaus - Vergabe von Prüfungsleistungen Tragwerksplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0675/2022
Ö 11.9
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 12 - Fliesen- und Plattenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0692/2022
Ö 11.10
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 13 - Maler und Bodenbelag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0683/2022
Ö 11.11
Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 20 - Parkettarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0684/2022
Ö 11.12
Neubau Hort Kinderinsel in der Kyritzer Straße 17 - Ausstattung mit Mobiliar Los 1 - 3 (Entscheidungsermächtigung für den Bürgermeister)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0694/2022
Ö 11.13
Neuausstattung der städtischen Grundschulen mit interaktiven Whiteboards

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0693/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.05.2022
 
N 2
Feststellung der Tagesordnung
 
N 3
Informationen der Vorsitzenden
 
N 4
Informationen aus der Stadtverwaltung
 
N 5
Informationsvorlagen
 
N 6
Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen
 
N 7
Genehmigung von Eilentscheidungen
 
N 8
Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)
 
N 9
Schließung der Sitzung