Hauptausschuss - 23.06.2022 - 18:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 28. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.05.2022

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5

Informationen der Vorsitzenden

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde

 
Ö 7

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
Ö 8

Informationsvorlagen

 
Ö 9

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen, den Vorsitzenden der Beiräte gemäß Hauptsatzung und den Beauftragten gemäß Hauptsatzung

 
Ö 10

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
Ö 11

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
Ö 11.1

5. Satzung zur Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt der Stadt Eberswalde

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0691/2022
Ö 11.2

Förderrichtlinie für das Eberswalder Wachstums- und Konjunkturpaket III

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0652/2022
Ö 11.3

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Eberswalde über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich befürwortet

BV/0667/2022
Ö 11.4

überplanmäßige Aufwendungen gemäß § 70 Absatz 1 BbgKVerf. für die erhöhten Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten der Stadtverwaltung Eberswalde

Beschluss: einstimmig befürwortet

BV/0668/2022
Ö 11.5

Beantragung außerplanmäßiger Mittel zur Schaffung von zusätzlichen Betreuungskapazitäten in der neuen Kita Löwenherz in der Poratzstraße 67

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0688/2022
Ö 11.6

Erweiterungsbau Grundschule Finow - 1. Nachtrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

BV/0690/2022
Ö 11.7

Nachtragsvereinbarung Nr. 3 zum Bauvorhaben Verkehrsanlage Max-Lull-Straße, Straßenbau und Regenentwässerung in Eberswalde

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0671/2022
Ö 11.8

Modernisierung der Verwaltungsstandorte Eberswalde Stadtmitte - Los 2 Rathaus - Vergabe von Prüfungsleistungen Tragwerksplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0675/2022
Ö 11.9

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 12 - Fliesen- und Plattenarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0692/2022
Ö 11.10

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 13 - Maler und Bodenbelag

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0683/2022
Ö 11.11

Neubau Hort Kinderinsel Kyritzer Straße 17 - Vergabe von Bauleistungen, Los 20 - Parkettarbeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0684/2022
Ö 11.12

Neubau Hort Kinderinsel in der Kyritzer Straße 17 - Ausstattung mit Mobiliar Los 1 - 3 (Entscheidungsermächtigung für den Bürgermeister)

Beschluss: einstimmig beschlossen

BV/0694/2022
Ö 11.13

Neuausstattung der städtischen Grundschulen mit interaktiven Whiteboards

Beschluss: Vorlage wurde vom Einreicher zurückgezogen

BV/0693/2022

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 29. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Eberswalde vom 19.05.2022

 
N 2

Feststellung der Tagesordnung

 
N 3

Informationen der Vorsitzenden

 
N 4

Informationen aus der Stadtverwaltung

 
N 5

Informationsvorlagen

 
N 6

Anfragen, Anregungen und Informationen von Fraktionen und Stadtverordneten sowie im Rahmen ihrer Zuständigkeit von Ortsvorstehern/innen

 
N 7

Genehmigung von Eilentscheidungen

 
N 8

Beschlussvorlagen (Beratung und Beschlussfassung)

 
N 9

Schließung der Sitzung